Neumarkter Zeitung

SPD Neumarkt

"Weiter konsequent"

NEUMARKT. Vor dem Hintergrund stetig knapper und damit teurer werdender Rohstoffe will die SPD-Kreistagsfraktion einen weiter konsequenten und stetigen Weg von der traditionellen Abfallwirtschaft hin zur zukunftsfähigen, energie- sowie umweltschonenden Wertstoffwirtschaft im Landkreis.

Bei der Umsetzung dieser Zielsetzung sprach SPD-Fraktionsvorsitzender und stellvertretender Landrat Helmut Himmler bei der Fraktionssitzung der Sozialdemokraten den Mitarbeitern des Sachbereichs Abfallwirtschaft am Landratsamt großes Lob und Anerkennung für die dort geleistete Arbeit aus. Von 418 Kilo Abfall, die für jeden Landkreisbürger zuletzt pro Jahr im Durchschnitt angefallen seien, werden immer größere Anteile in die Wiederverwertung und damit in die Kreislaufwirtschaft geleitet.

Diese Entwicklung führe neben Kosten auch zu inzwischen erheblichen Einnahmen in der Rohstoffwirtschaft. An reinem Hausmüll fielen 2013 nur noch 130 Kilo je Landkreisbürger an. Noch dazu könne man im Landkreis Neumarkt den Haushalten die wohl niedrigsten in Bayern bieten. Die letzte Anhebung der Müllgebühren war vor 20 Jahren erforderlich.

Nach Aussage von Michael Meyer, der den Landkreis in Schwandorf als Verbandsrat vertritt, sei der Beitritt des Landkreises Neumarkt 1979 zum "Zweckverband Müllverwertung Schwandorf" in der Rückschau eine richtige und zukunftsweisende Entscheidung des Kreistags gewesen mit der Folge günstiger Müllgebühren über Jahrzehnte hinweg. Durch gutes Management habe man den Bürgern im riesigen Verbandsgebiet viel Geld sparen können. Zielsetzung hinter dieser Entscheidung sei bereits damals über die gesetzliche Abfallbeseitigungspflicht hinaus der Wunsch nach einer umweltschonenden und wirtschaftlichen Abfallwirtschaft gewesen mit möglichst effizienter Nutzung der erzeugten Energie im Müllkraftwerk.

Die SPD-Fraktion im Kreistag hat vor drei Jahren wegen extrem hoher Rücklagen eine nach einigen Konflikten im Kreistag dann auch beschlossene Senkung der Abfallgebühren angeregt. Derzeit seien nach Angeben von Helmut Himmler 6,2 Millionen Sonderrücklagen für die Rekultivierungskosten der Deponien Blomenhof und Pollanten vorhanden und die sinnvolle Sonderrücklage zum Ausgleich von Gebührenschwankungen weise eine Summe von immer noch nahezu 4 Millionen Euro auf.

Zur Zeit arbeite man in der Müllverwertung zwar mit einem deutlichen jährlichen Defizit, trotzdem könne durch Entnahmen aus den Rücklagen die extrem niedrigen Gebühren der Verwertungswirtschaft in den kommenden Jahren gehalten werden.

03.05.15

Baustelle wird besucht

NEUMARKT. MdL Reinhold Strobl will sich am Dienstag als Mitglied im Landesdenkmalrat über das Projekt "Im Kloster" informieren lassen.

Der SPD-Politiker ist außerdem stellvertretendes Mitglied im Stiftungsrat Landesstiftung Bayern.

Er besucht die Baustelle gemeinsam mit Dr. Norbert Dennerlein, OB Thomas Thumann, Bürgermeisterin Gertrud Heßlinger, Bürgermeister Helmut Himmler, sowie den weiteren Mitglieder der SPD-Stadtrats- und Kreistagsfraktion und des SPD-Ortsvereins. Gertrud Heßlinger.

27.04.15

Betreuung immer wichtiger

Betreute Kinder im Landkreis - hier beim Ostereiermalen

Betreute Kinder im Landkreis Neumarkt

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NEUMARKT. Die SPD-Kreistagsfraktion war bei ihrer letzten Sitzung in Neumarkt mit Bürgermeisterin Gertrud Heßlinger und der Neumarkter SPD-Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat Ursula Plankermann einig, dass den Familien verlässliche Betreuungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche zur Verfügung gestellt werden müssen.

In der Regel müßten heute beide Ehepartner arbeiten, um das sehr teuer gewordene Leben finanzieren zu können. Wegen des Geburtenrückgangs in Verbindung mit besten Qualifikationen werde die Frauenerwerbstätigkeit in den kommenden Jahren weiter steigen. Moderne Familienpolitik in den Kommunen sei daher gut beraten, vor Ort von der Kinderkrippe bis zu den Schulen bedarfsgerechte Ganztags-Betreuungangebote einzurichten.

In dieser Hinsicht sei in den letzten Jahren im Landkreis bereits viel geschehen und die hohe Mitfinanzierung durch den Staat sei gut genutzt worden. Das neue Kinderhaus am Klinikum sei ein Musterbeispiel, wie Familien- und Arbeitsmarktpolitik zu verbinden seien.

Mit Vorbehalten bewerteten die Lehrer und Kreisräte Dirk Lippmann und Stefan Großhauser daher die Zielsetzung der Bayerischen Staatsregierung, künftig an den Grundschulen zusätzlich zu den bestehenden Angeboten über Offene Ganztagssschulen die Nachmittagsbetreuung an den Grundschulen zu regeln. Die Pädagogen meinten, dass man vor Ort in jeder Kommune am besten wisse, welche Betreuungsform in welchem Umgang gebraucht werde. Dies funktioniere im Landkreis bereits sehr gut und diese Zuständigkeit sollte unbedingt bleiben. Der Freistaat sollte bestehende und funktionierende Strukturen besser und damit angemessen mitfinanzieren - auch die kommunalen Ferienbetreuungen. Solche bestehen in Berg, Neumarkt Postbauer, Pyrbaum, Deining und weitere sind in Vorbereitung.

Zum eingeführten Mindestlohn von 8,50 Euro pro Arbeitsstunde informierte Fraktionsvorsitzender Helmut Himmler, dass die "von Interessenverbänden prognostizierte Katastrophe am Arbeitsmarkt" ausgeblieben sei. Vielmehr habe die Anzahl der Jobs in den sechs Monaten bis zum Februar um nicht weniger als 193.000 zugenommen und damit im selben Rhythmus wie in den Jahren zuvor.

DGB-Kreisvorsitzender Michael Meyer sagte, dass der Mindestlohn die Arbeitswelt etwas gerechter gemacht habe. Wer heute 170 Stunden im Monat zum Mindestlohn von 8,50 Euro arbeite, komme auf einen Bruttoverdienst von 1.445 Euro im Monat. Eine Familie lasse sich davon nicht ernähren, so dass der Steuerzahler für die verbleibende Sicherung des Lebensunterhalts aufkommen müsse.

Nach Ansicht Meyers könne auch nicht auf die Dokumentationspflicht für Minijobs nicht verzichtet werden, da gerade Minijobber besonders ausgiebig betrogen würden, was Gehalt, Arbeitszeiten und Urlaubsanspruch angehe. Dort die Dokumentationspflicht abzuschaffen sei gleichbedeutend mit der Abschaffung des Mindestlohns und das sei das Ziel "der Verbreiter von unzutreffenden Horrorszenarien".

Neben einer etwas verbesserten Entlohnung der arbeitenden Menschen führe der Mindestlohn zu mehr lokaler Kaufkraft und höherer Einzahlungen in die Sozialkassen. Entscheidend in dieser Hinsicht seien aber insbesondere gute und damit höhere Tariflöhne für die Masse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

21.04.15

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