SPD Neumarkt

"Entwürfen widersprechen"

NEUMARKT. Gegen die geplante Monster-Stromtrasse: die SPD-Kreistagsfraktion fordert zum Widerstand gegen den Netzentwicklungspläne 2024 auf.

Nach Einschätzung der SPD im Landkreis kommt im Stromtrassenkonflikt nunmehr eine weitere wichtige Etappe, in der Bürger und insbesondere die von der Gleichstromtrasse bedrohten Gemeinden den Entwürfen der Netzentwicklungspläne mitsamt dem Umweltbericht widersprechen sollten. Die Bundesnetzagentur hat nach Information von Fraktionsvorsitzendem Helmut Himmler im letzten Jahr die Vorschläge der vier Stromübertragungsnetzbetreiber "NEP Strom" mit dem Prognosejahr 2014 überprüft.


Jetzt können die Ergebnisse bei der Agentur eingesehen und heruntergeladen werden. Stellungnahmen müssen bei der Bundesnetzagentur bis zum 15. Mai eingereicht werden. Von den 92 vorgeschlagenen Maßnahmen hält die Bundesnetzagentur 63 für erforderlich - darunter auch den sogenannten Korridor D, also die HGÜ-Verbindung zwischen Sachsen-Anhalt und Bayern.

Die Sachlage sei nach den Worten des Berger Bürgermeisters nach wie vor bedrohlich, denn es seien lediglich die Verknüpfungsorte verändert worden. Der nördliche Verknüpfungspunkt sei von Lauchstädt nach Wolmirstedt verschoben worden, der südliche von Meitingen nach Gundremmingen. Doch habe sich die sogenannte Suchellipse, in der die geplante Leitung verlaufen soll, erheblich verbreitert.

Nach der aktuellen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zu den Netzentwicklungsplänen hat die Bundesnetzagentur zu entscheiden. Der Netzentwicklungsplan NEP ist mindestens alle drei Jahre der Bundesregierung als Entwurf für den sogenannten Bundesbedarfsplan vorzulegen - zuletzt geschah dies 2012. Der Netzentwicklungsplan 2024 werde demnach Grundlage für die nächste Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes sein.

Himmler sagte, dass entscheidend sei, was im Gesetz stehe und ob die Süd-Ost-Gleichstrompassage auch im kommenden Bundesbedarfsplangesetz bleibe oder eben nicht. Für die im Bundesbedarfsplan festgeschriebenen Leitungen werde nämlich die energiewirtschaftliche Notwendigkeit festgestellt und das sei für die Netzbetreiber und die Plangenehmigung verbindlich.

29.03.15

"Gut versorgt"

NEUMARKT. Die SPD-Kreistagsfraktion sieht nach einem Fachgespräch im Neumarkter Klinikum eine "gute medizinische Versorgung im Landkreis".

Die Fraktion hatte zu einem von Kreisrat Dirk Lippmann vorbereiteten und geleiteten Gespräch zur medizinischen Infrastruktur eingeladen, um in einem Fachgespräch die aktuelle Situation und absehbare Entwicklungen zu beraten.

Neben den Mitgliedern der SPD-Kreistagsfraktion nahmen Dr. Wolfgang Bärtl von der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern, Dr. Klaus Kubitschek vom Ärztenetz Neumarkt und Peter Weymeyr als Vorstand des Klinikums Neumarkt teil.


Aus der medizinischen Versorgungssituation im Landkreis Neumarkt lasse sich rein rechnerisch noch kein Ärztemangel ableiten, erklärte Dr. Kubitschek. Dies liege jedoch auch daran, dass die Berechnungsgrundlage von ehemals 1300 Einwohner pro Hausarzt auf 1600 Bewohner pro Hausarzt angehoben wurde. Dies habe zur Folge, dass derzeit eine Versorgung von 110 prozent (früher 94 Prozent) im Landkreis gegeben sei.

Kommunen sei es jetzt schon erlaubt, sogenannte Medizinische Versorgungszentren (MVZ) zu errichten. Dr. Kubtischek gab zu bedenken, dass dann die Unabhängigkeit der Ärzte gefährdet sei. Außerdem könnten ärztliche Dienstleistungen missbraucht werden, um Gewinnmaximierung zu erzielen. Dr. Bärtl erklärte, dass die Politik jetzt endlich erkannt habe, die ärztliche Versorgung zu stärken. Es gebe die Tendenz wie in anderen gesellschaftlichen Bereichen auch, dass sich Ärzte vornehmlich in den Ballungszentren niederlassen.

Der Mediziner gab einen Überblick über die Versorgung mit Hausärzten im Landkreis. Dabei stellte er fest, dass das Durchschnittsalter der praktizierenden Ärzte immer höher liege. Im Landkreis gebe es derzeit die Situation, dass sich Hausärzte noch niederlassen könnten. Jedoch gebe es für zukünftige Hausärzte immer weniger attraktive Rahmenbedingungen. Eine Gefahr sah Dr. Bärtl auch im Trend zur Staats- und Konzernmedizin. Bundesweit befürchtete er einen schleichenden Abbau von Fachärzten und kritisierte das Vorhaben von gesetzlich verordneten Zwangsterminierungen.

Der stellvertretende Landrat und Berger Bürgermeister Helmut Himmler warnte eindringlich davor, dass die Gesundheit der Bürger vom Geldbeutel abhänge. Jeder Bürger müsse die ärztliche Versorgung bekommen, die er brauche.

Einen Ausblick in die Zukunft anhand des vorliegenden Zahlenmaterials gab Dr. Kubitschek für den Landkreis. Es gebe hier eine zweigeteilte Situation: der nördliche Landkreis könne voraussichtlich den Versorgungsgrad halten. Leider gebe es im Bereich der hausärztlichen Versorgung vor allem im südlichen Landkreis Anzeichen dafür, dass sich die Lage verschlechtern könne.

Der stellvertretende SPD Fraktionsvorsitzende Dirk Lippmann sah in dem Umgang mit dieser Entwicklung eine der großen Zukunftsfragen, die die Gesellschaft beschäftigen werden. Nur wenn es gelinge, die medizinische Infrastruktur zu erhalten, könne der ländliche Raum an Attraktivität gewinnen.

Die Zusammenarbeit zwischen den niedergelassenen Ärzten und dem Klinikum Neumarkt sei sehr fruchtbar, fasste Peter Weymeyr zusammen. Er lobte das positive Engagement der Klinik-Mitarbeiter. Dank dem unermüdlichen Einsatz könnte die Arbeit trotz steigender Fallzahlen hervorragend bewältigt werden.

24.03.15

Im Kino gefeiert


Viele Besucher waren zum frauentag ins Kino gekommen

NEUMARKT. Die Neumarkter SPD freute sich am Internationalen Frauentag bei einer Sonder-Filmvorführung über ein volles Haus im Rialto-Kino.

SPD-Ortsvereinsvorsitzender Johannes Foitzik begrüßte vor dem Film „Monsieur Claude und seine Töchter“ die Neumarkter Frauen aller Generationen und einzelne Männer.


Bürgermeisterin Gertrud Heßlinger erinnerte in ihrer kurzen Rede daran, dass der internationale Frauentag ein politischer Tag sei und seit seiner Einführung im Jahre 1911 nichts an Bedeutung verloren habe.

Der Filmnachmittag wurde von der SPD als voller Erfolg gewertet, es wurden Tränen gelacht und noch manche intensive Diskussion weitergeführt.

09.03.15


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