Grüne
"Überzogene Pläne"
NEUMARKT. Wichtige Themen will die Fraktion aus Freier Liste Zukunft (FLitZ) und den Grünen in einer für Freitag mit Oberbürgermeister Thomas Thumann vereinbarten Unterredung ansprechen.
Vorrang habe dabei für die Fraktion die erneute Forderung nach einer möglichst exakten Kostenaufstellung über die vielen geplanten Großbaumaßnahmen in der Stadt, heißt es in einer Presse-Mitteilung. In der Fraktionsgemeinschaft würden Bedenken wachsen, dass die Stadt sich finanziell gesehen schlichtweg überhebe und die Rücklagen "ganz schnell für eigentlich Unnötiges aufgebraucht werden."
Die Stadt müsse sich früh genug entscheiden, ob der Schwerpunkt bei Stadthalle und Einkaufszentrum liege oder ob man damit rechnen müsse, dass von der Stadt demnächst Kosten in Millionenhöhe zu übernehmen sein werden, die bislang von Gebührenzahlern der Stadtwerke getragen werden. Über kurz oder lang sei nämlich zu erwarten, dass der Gesetzgeber verlangen werde, dass Defizite bei öffentlichen Personenverkehr, bei Freizeiteinrichtungen und bei Parkhäusern aus dem allgemeinen Haushalt zu leisten seien.
Die Aufgabe des Oberbürgermeisters sehen die vier Stadträte nicht darin, "überzogene Pläne des Amtsvorgängers um jeden Preis durchzusetzen". Eingehende Prüfungen und Gewissenhaftigkeit vorab seien unerlässlich.
Zusätzlichen Gesprächsbedarf sehen die Mitglieder der Fraktion bei den Themen Straßenumbenennung und Vergabe eines Preises für "vorbildliches, sozialpolitisches Engagement".
13.09.06
"Beste Gelegenheit"
NEUMARKT. Auch die Neumarkter Grünen unterstützen eine Umbenennung der Albert-Reich-Straße in Ilse-Haas-Straße.
Man stelle sich in vollem Umfang hinter die Forderungen von FLitZ (
wir berichten), hieß es am Sonntag in einer Pressemitteilung der Grünen. Wie Ortsvorsitzender Horst Wild erklärte, gäbe es "nicht den geringsten Grund, eine Straße in unserer Stadt nach einem
unbedeutenden Maler zu benennen, dessen einzige Kunst die totale Hingabe an das
nationalsozialistische Gedankengut war".
Es bereite große Mühe, in
einschlägigen Fachlexika etwas über "diesen Albert Reich" zu finden; dagegen konnte leicht herausgefunden werden, dass er "künstlerisch eher
anspruchslos war (Bruckmanns Lexikon der Münchner Kunst)".
Der anstehende Besuch von Ernst Haas sei "die beste Gelegenheit, den
Fehler der Namensgebung zu korrigieren und mit einem Schulterschluss aller
Neumarkter Demokraten zu zeigen, dass braunes Gedankengut hier keine Heimat
findet", schreibt Wild.
Und man stelle sich die
Bedeutung eines entsprechenden festlichen und offiziellen Akts der
Umbenennung im Beisein von Ernst Haas nur einmal vor: Mehr könne die Stadt
Neumarkt für ihren guten Ruf kaum tun.
27.08.06
Neue Grünen-Sprecher
NEUMARKT. Neben der Neumarkterin Siglinde Harres ist nun auch Bernhard Tschöpl (Weiden) Bezirks-Sprecher der Grünen.
Jetzt stellte sich in Neumarkt das Sprecherteam der
Bezirksgrünen in der Oberpfalz vor. Mit der Geschäftsführerin Ingeborg
Hubert, Bezirksrätin aus Regensburg, und dem Bezirkskassier Rudi
Sommer, Kreisrat in Schwandorf, ist der Vorstand komplett.
Themen der
lezten Sitzung waren die Vorbereitung zur Delegiertenversammlung im
September und die Landesdelegiertenkonferenz im Oktober in Weiden.
Der Neumarkter Vorsitzende Horst Wild berichtete von aktuellen Neumarkter Themen, wie der Autobahnausfahrt Frickenhofen, höhere Energiepreise, das
Untere Tor und die Stadthalle.
24.08.06
"Menschen statt Maschinen"
NEUMARKT. FLitZ und Grüne wollen die Jobs der "freundlichen Freibad-Kassiererinnen" in Neumarkt retten.
Nachdem bei der letzten Werksenats-Sitzung (
wir berichteten) bei den geplanten Preiserhöhungen für das Neumarkter Freibad ein eigener Arbeitskreis angeregt wurde und die CSU eine "Automatisierung" ins Gespräch gebracht hatte, erklärte die Fraktionsgemeinschaft von FLitZ und Grünen, sie werde bei der "Arbeitsplatz-Vernichtung im Freibad nicht mitmachen". "Wir dürfen die stets freundlichen und allseits geschätzten Kassiererinnen im Freibad nicht durch kalte und unpersönliche Automaten ersetzen", heißt es in einer Presse-Erklärung.
Die Fraktionsgemeinschaft bezeichnete einen Zuschuß von sechs Euro pro Bad-Besucher als gering, wenn man das Fischer-Museum zum Vergleich nehme: Hier müsse die Stadt jeden Besucher mit 17,60 Euro bezuschussen. Und der CSU und SPD würden die Gebühren im Reitstadel für ihre "mehr oder weniger öffentlichen Parteiveranstaltungen" sogar gänzlich erlassen, hieß es in einem Seitenhieb.
Die Stadt könne die Defizite im Freibad durch Zuschüsse abdecken: schließlich verfüge die Stadt auch wegen der von den Stadtwerken an die Stadt in den letzten Jahrzehnten übertragenen Gewinne noch über entsprechende finanzielle Rücklagen.
21.08.06