Grüne
Veränderungen erwartet
NEUMARKT. Bei den Neumarkter Grünen erwartet man im Rahmen der anstehenden Vorstandschafts-Neuwahlen "einige Veränderungen".
So heißt es im Einladungsschreiben zu der Jahreshauptversammlung am 5. Mai um 20 Uhr im Restaurant "Plitvice". Dort stehen regulär Neuwahlen der Vorstandschaft an.
Tagesordnung:
- Begrüßung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Bericht aus dem Stadtrat
- Bericht der Vorstandschaft
- Aussprache über die Tagesordnungspunkte 3 und 4
- Entlastung der Vorstandschaft
- Neuwahlen der Vorstandschaft
- Sonstiges
25.04.10
"Leuchtendes Beispiel"
NEUMARKT. Beim Thema Klimaschutz sehen die Grünen die Stadt "auf dem richtigen Weg": jetzt müsse er konsequent beschritten werden.
Von vielen anderen grünen kommunalen Mandatsträgern sei ihm berichtet worden, dass sie ernsthafte Schwierigkeiten haben, einen einigermaßen soliden Haushalt aufzustellen, sagte Grünen-Sprecher Thomas Leykam in der Stellungnahme zum Haushalt.
Neumarkt hingegen scheine noch eine Ausnahme darzustellen. "Wir sind immer noch in der Lage, unsere Investitionen aufrecht zu erhalten, wenn nicht gar sie zu erhöhen". Dies bedeute auch für die einheimischen Firmen weiterhin ein großes Maß an Sicherheit, dass von Seiten der Stadt Aufträge erteilt werden können.
Lobend erwähnt wurde hier vor allem das seitens der Stadt und mit Zustimmung des Stadtrates aufgelegte "Förderprogramm Faktor 10".
Er stelle sich vor, dass Neumarkt hier auch wegen seiner guten finanziellen Situation ein "leuchtendes Beispiel werden kann", sagte Leykam in seiner erfrischend kurzen Rede. Die Weichen seien nach Ansicht der Grünen richtig gestellt. Nunmehr müsse dieser Weg weiter konsequent beschritten werden. Er hoffe, dass sich darüber alle politischen Parteien einig sind, sagte der Grünen-Sprecher.
22.04.10
Menschenkette geplant
NEUMARKT. Der SPD-Kreisverband veranstaltet zusammen mit dem Kreisverband der Grünen am Samstag am Stadtplatz in Parsberg eine "Menschenkette" gegen Atomenergie.
"Damit wollen wir die bundesweite Aktion auch hier im Landkreis unterstützen," sagte Kreisvorsitzende Carolin Braun.
Die jetzige Bundesregierung habe eindeutig vor, die Laufzeiten der Atomkraftwerke zu verlängern, "gegen den ausgesprochenen Willen der großen Mehrheit aller Bundesbürger".
SPD und Grüne wollen gemeinsam ein Zeichen setzen, denn "diesen Rückschritt in gefährliche, unkontrollierbare Energieform werden wir nicht mittragen", sagte Braun. Allein die radioaktiven Abfälle seien eine Last für die zukünftigen Generationen.
Im SPD Bürgerbüro Neumarkt in der Ringgasse am Parkhaus gäbe es zu den Öffnungszeiten am Montag und Donnerstag-Nachmittag jeweils die Möglichkeit für alle Bürger, mit ihrer Unterschrift eine Massenpetition der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag zu unterstützen.
Die Jusos in Parsberg und Darshofen werden am Samstag ab 16 Uhr ebenfalls Unterschriften sammeln. Außerdem gäbe es von beiden Parteien Informationsmaterial, und die Möglichkeit, sich in Gesprächen zu informieren.
"Wir setzen voll auf "Erneuerbare Energien"", betonte Kreisvorsitzende Carolin Braun.
Es sei unverantwortlich, die Förderungen für Sonnenkollektoren jetzt zu kürzen – das gefährdet auch vor Ort im Landkreis Neumarkt eine Vielzahl von modernen Arbeitsplätzen.
22.04.10
"Arbeitsplätze gefährdet"
NEUMARKT. Die Bundesregierung versetzt nach Ansicht der Grünen der Solarwirtschaft im Landkreis Neumarkt einen "Tiefschlag".
Pläne, die EEG-Vergütungssätze für Solarstrom um 16 Prozent bei Dachanlagen zusätzlich abzusenken, bei Freiflächenanlagen auf Äckern sogar ganz zu streichen, würden "gerade im Landkreis Neumarkt viele Arbeitsplätze in Solarunternehmen gefährden", erklärte Grünen-Kreisvorsitzender Dr. Roland Schlusche.
"Alle schönen Worte von Kanzlerin und Umweltminister sind Schall und Rauch", wenn es um die praktische Förderung der Erneuerbaren Energien gehe, so Schlusche. "So wird Vertrauen zerschlagen, Planungssicherheit untergraben und das eigentliche Ziel, die Energiewende zu Erneuerbaren Energien zu beschleunigen und den Klimaschutz zu fördern, wird gleich mit beerdigt".
Die CSU betreibe dabei "erneut ihr bekanntes Doppelspiel", hieß es von den Grünen. Kreisvorsitzende Gabriele Bayer: "In Berlin stimmen Aigner, Guttenberg und Ramsauer am Kabinettstisch der Vergütungsabsenkung zu und zeitgleich erklären Seehofer und Söder in München, dass sie dagegen sind".
08.03.10