Grüne
"Bermuda-Dreieck" am Unteren Tor
NEUMARKT. Die "Schmerz- und Schamgrenze" ist bei den Planungen zum Unteren Tor nach Meinung von FLitZ und Grünen "weit überschritten"."Das können und dürfen wir uns als Stadt nicht leisten". Dies war einer der vielen Kommentare, mit denen die Stadträte der Freien Liste Zukunft und der Grünen auf die jüngsten Pläne im Bereich Unteres Tor/Dammstraße reagierten.
Die geplante Juragalerie solle nun nun doch wieder sehr viel größer werden soll als ursprünglich vorgesehen; die Rede sei von 15 000 Quadratmetern Verkaufsfläche. Insgesamt seien mehr als 20.000 Quadratmeter Nutzflächen projektiert. Die geplante Anbindung an die Innenstadt sei "mehr als unbefriedigend" und die Bebauung des Grundstücks "bis zum geht nicht mehr" ausgereizt.
"Städtebaulich gesehen schrecklich und für die Altstadt zerstörerisch " sehen die vier Stadträte die beabsichtigten Baumaßnahmen. Das ohnedies in diesem Bereich vorhandene Verkehrsproblem werde durch die ein- und ausfahrenden Fahrzeuge "potenziert".
Wesentlich sei aber vor allem: Bei keinem der drei am Großraum Unteres Tor geplanten Großprojekte (Einkaufszentrum, Ärztezentrum und Stadthalle) sei konkreter Bedarf nachgewiesen.
"Unerlässlich" sei es, so Hans Walter Kopp "den Bürgern reinen Wein einzuschenken". Die Erschließungskosten alleine für das Areal am Unteren Tor werden sich auf einen zweistelligen Millionenbereich belaufen. Die "Schamgrenze" sei hier weit überschritten worden, wenn man den Ärzten, das Grundstück "quasi kostenlos" übereigne und "noch Millionenbeträge" drauflege.
Vollkommen klar sei es, dass die Lösung der Verkehrsprobleme am Unteren Tor sehr viel Geld koste. Aber wenn man schon investiere, dann in eine "ausgereifte zukunftsfähige Lösung und nicht in Murks", hieß es von FLitZ und Grünen.
Die "vorgesehenen zusätzlichen finanziellen Beteiligungen der Stadt in Millionenhöhe" am Ärztezentrum würden deshalb rundweg abgelehnt. Fraktionsvorsitzende Siggi Harres dazu: "Das ist nicht Aufgabe der Stadt, dabei auch noch finanziell anzuschieben, bestehende Praxen in Neumarkt aufzulösen und nach dort unten zu verlagern."
Das würde in der Summe ein "erhebliches Draufzahlgeschäft" prognostiziert Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky und stellt zugleich die Frage, wie groß der Schaden unter anderem für die Innenstadt sei, wenn plötzlich etwa 20 Ärzte und eine Apotheke und sonstige Geschäfte nach dort unten verlagert werden. Zuzählen müsse man dann noch die Geschäfte, die aus der Innenstadt in die Juragalerie wechseln werden.
Zu addieren seien die Kosten für eine Stadthalle "und das Drumherum", das dort an der Mühlstraße entstehen soll. "Finanziell gesehen" spricht Hans-Jürgen Madeisky von einem "Bermuda-Dreieck, in dem unsere Rücklagen ganz locker verschwinden werden".
FLitZ und Grüne fordern daher "eine Denkpause, eine klare Kostenermittlung vorab und Behutsamkeit, wie das in Neumarkt bislang üblich war". Zu "finanziellen Abenteuern" seien die vier Stadträte der FLitZ und der Grünen nicht bereit. Spätestens jetzt müssten Alternativen, "auch wie wir sie vorgeschlagen haben", auf den Tisch. Der Bürger sei gefordert, "diesem Unsinn Einhalt zu gebieten".
23.06.06
Gentechnik thematisieren
NEUMARKT. Am Samstag findet in Berching ab 9.30 Uhr ein grüner Info-Stand über "Gentechnik in der Nahrung und auf dem Acker" statt.Die Grünen in Landkreis wollen auch weiterhin die Probleme und Gefahren der Gentechnik in der Nahrung und auf dem Acker thematisieren. Mit Broschüren und Flyern wollen sie den Bürgern Hilfestellungen für den Einkauf von Lebensmitteln ohne Gentechnik geben, aber auch auf die Probleme und Gefahren aufmerksam machen.
Wie kommt zum Beispiel die Gentechnik "über die Hintertür" in die Lebensmittel? Welche Lebensmittel sind sicher? Wie können Bürger die "Anti-Gentechnik"- Welle unterstützen? Für diese und andere Fragen wollen Stefan Schmidt, Dr. Roland Schlusche, Gabriele Bayer, Dieter Simon und Manfred Bölter am Stand Rede und Antwort stehen.
22.05.06
"Mangelhafte Planung"
FLitZ und Grüne krisierten mangelnde Sorgfalt beim Schutz der
Bäume im Ludwigshain und legten ihrer Presse-Mitteilung dieses
Foto bei.
Man sei sich darüber im Klaren, daß eine wie auch immer geartete Maßnahme in diesem Bereich den Bürgern viel Geld kosten würde. Nur wenn man schon Millionenbeträge investiere, so müsse das Projekt auch langfristig eine sinnvolle Lösung darstellen, so Stadträtin Sieglinde Harres. Es dürfe nicht sein, dass eine "derart mangelhafte Planung das Eingangstor zur Stadt verunstalte". Die Fraktion werde erneut Vorschläge vorlegen, wie eine sinnvolle Gestaltung der Verkehrsführung aussehen könnte.
Der geplante "Beach-Event" eines Bayerischen Privatsenders am Unteren Markt wurde einstimmig abgelehnt (wir berichteten). Hier handele es sich um einen "plumpen Versuch, Gewinne zu privatisieren und die Kosten der Allgemeinheit aufzubürden", so Stadtrat Hans Walter Kopp. Man sei "schon erstaunt darüber, mit welcher Dreistigkeit" hier vorgegangen werde.
Die Baumaßnahmen im Ludwigshain ließen die notwendige Sorgfalt beim Schutz der noch vorhandenen Bäume vermissen, so Stadtrat Johann Glossner. Das Stadtbauamt werde aufgefordert, die "unhaltbaren Zustände" zu beenden. Da "nach wie vor eine konzeptionslose Stadtplanung" durchgeführt werde, wolle man einen Antrag stellen, der den Stadträten "endlich verifizierbare Grundlagen" für ihre Entscheidungen liefere.
17.05.06
Thema: Übungsplätze
Die neue Bezirks-Vorstandschaft der Grünen.
Mit "seltener Einigkeit" - so die Oberpfälzer Grünen selbst - wählten sie Bernd Tschöpl aus Weiden einstimmig zum neuen Sprecher.
Der 47jährige betonte, dass er künftig stärker Partei ergreifen wolle und für alle Kreisverbände der Grünen Hilfe sein will.
Bernd Tschöpl, technischer Geschäftsleiter einer Solarenergie-Firma, hatte sich bisher nur im Energiebereich innerhalb der Grünen engagiert, will künftig aber verstärkt auch in anderen Bereichen grüne Akzente setzen. Unterstützt wird der Oberpfälzer, der in Kürze nach Dürnsricht (Landkreis Schwandorf) umziehen wird, von Sprecherkollegin Sieglinde Harres (Neumarkt), Schriftführerin Ingeborg Hubert (Regensburg) und Kassier Rudi Sommer (Schwandorf).
Sieglinde Harres bedankte sich bei Tschöpls Vorgängerin Gisela Helgath aus Weiden, die berufsbedingt vom Sprecheramt zurückgetreten war. Weiter gratulierte sie in der Sitzung der Landtagsabgeordneten Maria Scharfenberg zu deren Wahl zur parlamentarischen Geschäftsführerin.
Inhaltlich beschäftigte sich die Bezirksversammlung schwerpunktmäßig mit der Frage der Truppenübungsplätze in der Oberpfalz. Arno-Karl Klappenberger, Förster auf dem Gelände des Hohenfelser US-Übungsplatzes berichtete von seiner dortigen Arbeit. Neben den positiven Aspekten des Platzes wie geschützter Naturräume und der Sicherung von Arbeitsplätzen fanden die Grünen auch genügend Reibungspunkte zur Arbeit der US-Armee: Die militärischen Übungen, die Klappenberger verdeutlichte, fanden starke Widersprüche.
Um sich ein klares Bild von Vor- und Nachteilen der Truppenübungsplätze zu machen, will die Vorstandschaft in den nächsten Wochen einen Arbeitskreis bilden. Dabei wolle man auch mit Kritikern der Übungsplätze, wie zuletzt einige Bürgermeister der Umgebung, in Kontakt treten.
15.05.06
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ISSN 1614-2853
20. Jahrgang |
