Neumarkter Zeitung

Freie Wähler

Daisy Miranda nominiert

Daisy Miranda wurde als Bundestags-Direktkandidatin der Freien Wähler nominiert

Foto: Günther Graml

NEUMARKT. Die Neumarkterin Daisy Miranda wurde als Direktkandidatin der Freien Wähler für den Bundestags-Wahlkreis Neumarkt-Amberg nominiert.

Sie wurde bei der Wahlkreisversammlung unter Leitung der Kreisvorsitzenden Albert Geitner und Günter Müller gewählt.

Neben Bildung, Energie und medizinischer Versorgung liege ihr als leidenschaftlichen Musikerin auch das Thema Kultur besonders am Herzen, sagte sie.

Die Freien Wähler hätten mit der Nominierung Geschlossenheit gezeigt, sagte der stellvertretende Landesvorsitzende Hans Martin Grötsch.

22.03.21

„Mammuthaushalt“ genehmigt

Bürgermeister Markus Ochsenkühn leitete am Donnerstag eine rekordverdächtig kurze Sitzung des Stadtrats

NEUMARKT. Der Stadtrat genehmigte am Donnerstag mit großer Mehrheit den zweitgrößten Haushalt in der Geschichte der Stadt Neumarkt.

Mit 155,6 Millionen Euro fällt er um nahezu zehn Millionen Euro geringer aus als es den Ansätzen im Jahr 2020 entspricht, sagte Kämmerer Josef Graf. Dennoch bringe auch diese Zahl die Finanzstärke der Stadt Neumarkt deutlich zum Ausdruck.

Die Haushaltssitzung des Stadtrates wurde von Bürgermeister Markus Ochsenkühn in Vertretung von OB Thomas Thumann geleitet, der sich nach einem Corona-Kontakt derzeit in Quarantäne befindet (wir berichteten). Auf die traditionellen Reden wurden verzichtet; neumarktonline veröffentlicht jedoch die offiziellen Rede-Manuskripte des Oberbürgermeisters und des Kämmerers, die bei der Sitzung zur Protokoll gegeben wurden.

Bei den Vorberatungen zum Haushalt habe man aus dem ursprünglich noch viel höheren Haushalt insgesamt einen zweistelligen Millionenbetrag herausgekürzt, heißt es im Manuskript des Oberbürgermeisters. Trotz des „Mammuthaushalts“ gibt die Stadt nur rund 600 Euro pro Einwohner für das Personal aus, während es bei den bayerischen Kommunen immerhin durchschnittlich etwa 850 Euro sind.

Die besondere Leistungsfähigkeit Neumarkts zeige sich auch darin, „dass wir seit Jahren höchste Einnahmen verzeichnen können, obwohl wir weiterhin die niedrigsten Hebesätze unter allen Großen Kreisstädten für unsere Steuern ansetzen“. Gewerbesteuer- und Grundsteuersätze wurden seit 46 und 45 Jahren nicht mehr erhöht.

Mit über 52 Millionen Euro erreiche man immer noch eine geplante Investitionsquote von 43,72 Prozent, die man auch zu großen Teilen wieder umsetzen werde.

Kritik übte Thumann in seinem Redemanuskript an einigen Stadträten, die „in der letzten Zeit leider immer wieder“ Mitarbeitern und externen Fachleuten nicht glaubten und ihnen stattdessen vorhielten, „sie hätten keine Ahnung, würden falsch oder ungenügend informieren, fehlerhaft planen oder fahrlässig das Verkehrte umsetzen.“ Man solle „doch die ursprüngliche Arbeitsteilung beibehalten, wonach die einen die Grundsatzentscheidungen zu treffen haben und sich nicht im Kleinklein verlieren sollten, und die anderen die Entscheidungen sachgerecht und mit aller Kompetenz verantwortlich umzusetzen haben“.

Ebenfalls schriftlich nahmen die Fraktionen von CSU, UPW, Grünen, SPD und der Linken zu dem vorgelegten Haushalt Stellung.

Auch wenn das Haushaltsvolumen keinen Rekord brach - rekordverdächtig als kürzeste öffentliche Stadtratssitzung war das Treffen am Donnerstag in jedem Fall: Schon nach 15 Minuten war der Haushalt bei zwei Gegenstimmen genehmigt und Bürgermeister Ochsenkühn konnte den öffentlichen Teil schließen.

18.03.21

Kreisumlage befürwortet

NEUMARKT. Die Freien Wähler befürworteten es bei ihrer Fraktionssitzung, die Kreisumlage im Haushaltsjahr 2021 bei 36 Prozent zu belassen.

Fraktionsvorsitzender Thomas Thumann konnte Kreiskämmerer Hans Ried begrüßen, der den Fraktionsmitgliedern den Haushaltsplan vorstellte und für Fragen zur Verfügung stand. Ried berichtete zu Beginn, dass trotz der pandemiebedingten Wirtschaftskrise wieder ein Rekordhaushalt vorgeschlagen werde.

Als positives Signal sehen es die Freien Wähler, dass trotz der Wirtschaftskrise über 30 Millionen Euro investiert werden. „Insbesondere die Investitionen im Schul- und Bildungsbereich und die Gesundheitsversorgung sind aus unserer Sicht von besonderer Bedeutung“ sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sebastian Schauer. Die derzeitige Krise zeige, dass die konsequente Entwicklung des Neumarkter Klinikums und das geplante Gesundheitszentrum in Parsberg weiter ausgebaut und fortentwickelt werden müßten.

Ried wies darauf hin, dass im Bildungsbereich mittlerweile sämtliche Schuleinrichtungen über einen Glasfaseranschluss verfügen. Besonderes interessiert sich Kreisrat Peter Betz für das Förderprogramm „Sonderbudget Leihgeräte“; dabei werden mobile Endgeräte für eine Ausleihe an Schüler bei „coronabedingten“ Schulschließungen zur Verfügung gestellt. Die Förderung für den Landkreis erfolgt durch Bundes- und Landesmittel in Höhe von etwa 529.000 Euro. Die Hilfe komme im Besonderen den bedürftigen Familien zugute, sagte Tobias Kinskofer, der als VdK-Vorsitzender von zunehmenden Belastungen der Familien berichtete.

Als „beeindruckende Leistung“ wurde die Einrichtung des Impfzentrums in Loderbach durch das Krankenhaus bezeichnet. In den nächsten Wochen kann, so die Zusage durch den Freistaat Bayern, eine Impfdosiserhöhung die Impfanzahl wesentlich erhöht werden. Erfreut zeigte sich Dietfurts Bürgermeister Bernd Mayr, dass demnächst eine mobile Impfstation in Dietfurt in Betrieb gehen wird. Das werde zu einer wesentlichen Entlastung der Bürger im südlichen Landkreis führen.

Beim Thema ÖPNV gelte es zu beobachten, wie sich die in Zeiten von Corona stark gefallenen Fahrgastzahlen und der Individualverkehr nach Corona entwickeln, um daraus strategische Entscheidungen für den ÖPNV und den Straßen- und Fahrradwegausbau zu treffen, sagte der stellvertretende Landrat Günter Müller.

Gelobt wurde die Einführung des „363-EURO-Tickets“, das den Schülern und Azubis im gesamten VGN-Gebiet zur Verfügung steht. Nach Abzug der Beteiligung des Freistaates muss der Landkreis ein Drittel der Fahrgeldausfälle tragen - immerhin rund 600.000 Euro.

Positiv nahm man zur Kenntnis, dass der Stellenplan eine Steigerung von 14,6 Stellen aufweist.

(Auch CSU und SPD befaßten sich mit dem Haushaltsplan)

12.03.21

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