Neumarkter Zeitung

SPD Neumarkt

Ascher-Donnerstag der SPD

NEUMARKT. Auch heuer veranstaltet die SPD im Landkreis Neumarkt ihren politischen-kulturellen Ascher-Donnerstag in Darshofen.

Traditionell findet diese Veranstaltung im Gasthaus Knerr in Darshofen statt. Es gibt kabarettistische Unterhaltung vom zehnköpfigen Regensburger Improtheater „Rampenfieber Impro“. Bei ihren Auftritten erfinden die Darsteller spontan und ohne Netz und doppelten Boden kurze Szenen zu bestimmen Themen mit dem Ziel, das Publikum zu belustigen und erfreuen.

Als "Fastenredner" tritt der Vorsitzende des Rechtsausschusses im bayerischen Landtag und zugleich Bezirksvorsitzender der Oberpfälzer Sozialdemokraten, MdL Franz Schindler, auf. Beginn ist um 19:30 Uhr, der Eintritt ist frei.

17.02.15

Neuer 60plus-Vorsitzender

Die neue Führung der Arbeitsgemeinschaft 60plus in der SPD

NEUMARKT. Wolfgang Fesich aus Neumarkt wurde zum neuen Unterbezirksvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft 60plus in der SPD gewählt.

„Die Verbesserung der Lebensumstände der älteren Generationen gehört natürlich zu den Themenschwerpunkten unserer Arbeit im Unterbezirk“, sagte er. Doch auch die Generationengerechtigkeit und der Wandel des Gesellschaftssystem stehen bei 60plus im Vordergrund. So wurde gemeinsam mit der Juso-AG ein Zukunftsforum gegründet, das eben diese Problematik erfassen soll.

Fesich äußerte Sorgen wegen dem gesellschaftlichen Wandel und den damit einhergehenden neuen Herausforderungen. Besonders schwierig gestalte sich die „Suche“ nach einem neuen Gesellschaftsvertrag. „Wir erleben gerade im Rahmen der Globalisierung das Ende eines sehr erfolgreichen Gesellschaftsvertrags, der jahrzehntelang für soziale Gerechtigkeit und Wohlstand breiter Schichten gesorgt hat. Der Turbo muss wieder raus aus dem Kapitalismus“, so Fesich. „Wir brauchen wieder mehr Leitplanken.“

Die Amberger Bürgermeisterin Brigitte Netta sprach zudem von den Leistungen und Errungenschaften der Generation 60plus, die Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg und während des Kalten Krieges durch ihren Einsatz entscheidend geprägt habe. Brigitte Wilhelm, Bezirksvorsitzende der 60plus-AG der Oberpfalz, ergänzte, dass genau diese Generation auch die Sozialdemokratische Partei durch ihr stetiges Engagement verändert und mitgestaltet habe.

MdL Reinhold Strobl betonte die Notwendigkeit des politischen Dialogs, nicht nur zwischen den Generationen, sondern auch zwischen verschiedenen Staaten und Konfliktparteien.

Als Stellvertretende Vorstizende wurden Sebastian Falk, Rosemarie Hentschel und Alfred Melchner gewählt. Schriftführer ist Helmut Losehand und Beisitzer sind Alfred Kett, Lydia Losehand, Martha Girullis, Heinz Netta, Reiner Riedel, Josef Hierl, Gerlinde Müller, Herta Peisker, Helene Schwarz, Maria Uschold und Ursula Rähr.

10.02.15

"Beiträge abschaffen"

NEUMARKT. Die SPD möchte die umstrittenen Straßenausbaubeiträge in Neumarkt abschaffen und beantragt die Aufhebung der bestehenden Satzung.

In einem Begleitschreiben an OB Thumann zu dem offiziellen Antrag für die nächste Stadtratssitzung erklären Fraktionsvorsitzende Ursula Plankermann und ihr Stellvertreter Günther Stagat, daß die Bürger bereits beim Hausbau durch die Erschließungsbeiträge einen wesentlichen Kostenbeitrag zum Ausbau der Straßen leisten. Die Straßenausbausatzungsbeiträge in der Stadt Neumarkt, die Anlieger zurzeit bezahlen müssen, stellt für viele eine erhebliche Belastung dar, die sie in vielen Fällen entweder nicht, oder nur mit erheblicher Verschuldung leisten könnten.

Junge Familien, die beim Einsatz all ihrer Ressourcen eine Finanzierung für Haus oder Wohnung schaffen, aber auch Rentner, die froh sind, nun endlich ihr Heim abbezahlt zu haben, kommen unverhofft durch den Bescheid über zu zahlende Straßenausbaubeiträge in Schwierigkeiten, hieß es von der SPD. Das könne die Stadt nicht wollen.

Das in dem schier unendlichen Streit (wir berichteten vielfach) gerne geäußerten Argumentation, dass ja schließlich die Anlieger einer Straße den größten Nutzen der Straße hätten, könne nach Meinung der SPD nicht gefolgt werden. Schließlich würden die Straßen Neumarkts von allen Bürgern befahren und somit hätten alle Neumarkter einen Nutzen. Deshalb sei es auch Aufgabe der Stadt, die Straßen bei Bedarf auf ihre Kosten zu reparieren.

Auch das Landratsamt habe keine rechtlichen Bedenken, wenn die Stadt Neumarkt ihre Straßenausbausatzung abschaffe. Der Verzicht auf die jährlichen Einnahmen aus den Straßenausbaubeiträgen, von denen man noch die Verwaltungskosten abziehen muss, sprenge keineswegs den Haushalt der Stadt.

01.02.15

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