Neumarkter Zeitung

SPD Neumarkt

SPD lädt Ehrenamtliche ein

NEUMARKT. Die SPD-Landtagsfraktion Bayern lädt alle ehrenamtlich Tätigen zu einem Empfang am Freitag, 28. Oktober, um 19 Uhr in das Tagungszentrum im Ärztehaus in Neumarkt ein.

Das Programm sieht nach der Begrüßung durch MdL Reinhold Strobl ein Grußwort von Bürgermeisterin Gertrud Heßlinger vor. Anschließend spricht die Vizepräsidentin des Bayerischen Landtages, MdL Inge Aures.

Einladungen wurden bereits verschickt. Allerdings sind über diesen Kreis hinaus alle im Ehrenamt Tätigen, die keine Einladung erhalten haben, ebenfalls bei dieser Veranstaltung willkiommen, so MdL Reinhold Strobl

Anmeldungen nimmt Strobl unter Email reinhold.strobl@bayernspd-landtag.de entgegen.

17.10.16

"Satzung abschaffen"

NEUMARKT. Die SPD unternimmt einen neuen Anlauf, die seit Jahren heftig umstrittenen Straßenausbaubeiträge in Neumarkt zu kippen.

Da ein Antrag zur Abschaffung der Straßenausbausatzung im letzten Jahr gescheitert sei und man einen gleichlautenden Antrag nicht wiederholt einreichen kann, habe man im Mai 2016 einen neuen Antrag an den Oberbürgermeister geschickt, der eine deutliche Reduzierung der Anliegeranteile am Straßenausbau zum Inhalt hat. Auch die CSU Fraktion hat einen fast gleich lautenden Antrag eingereicht.

Obwohl Anträge spätestens nach drei Monaten auf die Tagesordnung gesetzt werden müssen, warte man bis heute vergebens, heißt es in einer Stellungnahme der SPD-Fraktion.

Seit April 2016 gäbe es das novellierte Gesetz, das den Kommunen noch mehr eigenständige Gestaltungsmöglichkeit gibt. Wenn die Kommune so wohlhabend ist, dass sie den Straßenausbau aus eigenen Mitteln bestreiten kann, steht der Abschaffung der Straßenausbausatzung nichts im Wege. Auch das Landratsamt als staatliche Aufsichtsbehörde habe keine rechtlichen Bedenken gegen die Abschaffung der Straßenausbausatzung.

400.000 Euro nehme die Stadt jährlich an Straßenausbaubeiträgen ein. Davon müsse man dann die Verwaltungskosten abziehen und man sehe, "dass diese Restsumme keinesfalls die Stadt Neumarkt an den Rand des Ruins treibt, aber die Bürger in einem hohen und dringend notwendigen Maß entlastet", hieß es.

13.10.16

Foitzik tritt an

Johannes Foitzik (r.) ist Direktkandidat der SPD

NEUMARKT. Johannes Foitzik wurde von den Delegierten des Wahlkreises Neumarkt-Amberg einstimmig als SPD-Direktkandidat nominiert.

Der Listenkandiat ist Martin Seibert aus Amberg.

Der 56jährige Johannes Foitzik ist verheiratet, hat zwei erwachsene Kinder und ist Abteilungsleiter bei Delphi.

Johannes Foitzik, seit 2008 Ortsvereinsvorsitzender der SPD in Neumarkt, sagte bei einer Veransllung in Kastl, dass es die Themen Mindestlohn, Rente, der Sozialabbau, die Eurokrise und der Zusammenhalt in der Gesellschaft sind, die die Menschen bewegen. Darauf müsse die SPD Antworten geben.

MdEP Ismail Ertug sicherte als Vorsitzender des Unterbezirks Johannes Foitzik die Unterstützung zu.

24.09.16

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