Neumarkter Zeitung

SPD Neumarkt

Wer wird Bürgermeister ?

Ein vielfarbiger Regenbogen über dem Neumarkter Rathaus - die Farben der Bürgermeister werden sich eher auf schwarz und rot beschränken

Foto: Herbert Meier

NEUMARKT. Mit Spannung wird am Donnerstagabend die Wahl der Neumarkter Bürgermeister erwartet: die UPW wird wohl leer ausgehen.

Wahrscheinlich werden die CSU und die SPD die Stellvertreter von OB Thumann (UPW) stellen - aber sicher ist das längst noch nicht.

Die geänderten Mehrheitsverhältnisse nach der letzten Kommunalwahl haben der CSU neues Selbstbewußtsein gegeben - und sie will am Donnerstagabend Schluß machen mit dem "parteilosen" Triumvirat an der Neumarkter Stadt-Spitze. Nach den letzten Wahlen hatte die UPW neben dem Oberbürgermeister mit Franz Düring auch den 2. Bürgermeister gestellt. Die CSU erhielt den Posten des 1. Bürgermeisters - doch Bürgermeisterin Ruth Dorner kehrte ihrer Partei den Rücken und wurde bei den jünsten Wahlen als "Parteilose", aber auf der Liste der UPW, erneut in den Stadtrat gewählt.

Konstellationen sind am Donnerstagabend mehrere möglich - aber nur wenige wahrscheinlich. Die CSU soll der SPD den Posten des zweiten Bürgermeisters versprochen haben, wenn die Sozialdemokraten den Christsozialen bei der Wahl zum 1. Bürgermeister helfen, hieß es. CSU (16) und SPD (5) würden zusammen die absolute Mehrheit im Stadtrat schaffen und wollen offenbar Werner Thumann und Gertrud Heßlinger als Bürgermeister auf den Schild heben.

21 von 40 Stimmen - da scheint die Wahl gelaufen, wenn da nicht ein kleiner Haken wäre: die Bürgermeister müssen nämlich von den an offene Abstimmungen per Handzeichen gewohnten Stadträte in geheimer Wahl bestimmt werden. Und ob hier alle mehr oder weniger geheimen Absprachen eingehalten werden, ist noch lange nicht sicher - zumal im nachhinein auch niemand nachweisen kann, wer wie abgestimmt hat. Ein nicht genannt werden wollender Stadtrat bringt es auf den Punkt: "da können auch alte Rechnungen beglichen werden..."

Das sind die Mehrheitsverhältnisse:

CSU: 16 Stimmen
UPW: 12 Stimmen (+1 Stimme des OB)
SPD: 5 Stimmen
Grüne: 3 Stimmen
Flitz: 2 Stimmen
FDP: 1 Stimme
Parteilos: 1 Stimme

So ganz traut offenbar auch die CSU der Mehrheit nicht: inzwischen wird kolportiert, daß man sogar mit Flitz Kontakt aufgenommen habe. Die so plötzlich aus der medialen Versenkung auftauchenden Stadträte der "Freien Liste Zukunft" könnten mit einem Mal Königsmacher werden - eine Bedeutung, die auch bei einigen CSU-Stadträten Stirnrunzeln hervorruft.

Die UPW hat sich öffentlich geäußert und dafür ausgesprochen, daß die parteilose Bürgermeisterin Ruth Dorner ihren Posten behalten soll - wenn nicht als 1., dann doch wenistens als 2. Bürgermeisterin (wir berichteten)

Ein ziemlich Durcheinander könnte es bei der zweifellos schon fein säuberlich abgesprochenen Besetzung der Referenten-Posten geben, wenn die zuvor durchgeführte Bürgermeister-Wahl nicht ganz so ausgeht wie abgesprochen.

Das ist die Tagesordnung der Sitzung am Donnerstagabend im Reitstadel:

Verabschiedung der ausscheidenden Stadträte
Vereidigung der neugewählten Stadträte
Fortgeltung der bisherigen Geschäftsordnung bis zum Neuerlass
Wahl des Bürgermeisters
Wahl des 2. Bürgermeisters
Vereidigung der gewählten Bürgermeister
Bestellung der Referenten
Erklärung des Oberbürgermeisters zur beginnenden Arbeit der Stadtratsperiode 2014 - 2020
Anfragen

07.05.14

"Erfreuliche Bewegung"

NEUMARKT. Der SPD in Berg zeigte sich erfreut über Bewegung bei der Gleichstrompassage und die Lösung der Hallenbad- und Turnhallenthematik.

Die SPD-Gemeinderatsfraktion in Berg, die nach der Kommunalwahl wiederum den Bürgermeister sowie die stärkste Fraktion im Rathaus am Sophie-Scholl-Platz stellt - verständigte sich bei ihrer Sitzung auf die Besetzung der Ausschüsse sowie der Referenten in der neuen Ratsperiode 2014 - 2020. Man werde - so die alte und neue Fraktionssprecherin Lisa Kienlein - die "gewohnt solide Sacharbeit verläßlich fortsetzen" und die technische und soziale Infrastruktur der Kommune stetig modernisieren.

Ein großes Dankeschön galt dem scheidenden Vizebürgermeister Georg Späth, der nach zwölfjähriger Tätigkeit bereits vor einem Jahr seinen Abschied angekündigt hatte. Das Bürgerfest werde er in diesem Jahr nach 18 Jahren noch einmal organisieren und dann werde das die Aufgabe der neuen Bürgermeisterstellvertreter sein.

Bürgermeister Helmut Himmler berichtete von "erfreulicher Bewegung" in Sachen Gleichstrompassage Ost-West, die durch das Gemeindegebiet geführt werden sollte. Der Netzplaner Amprion will nach entsprechenden Ankündigungen bei der Bundesnetzagentur eine neue Alternative einbringen. Demnach könnte die Stromtrasse dann an der A 9 entlangführen. Damit wären Altdorf und Berg völlig entlastet.

Amprion will diese Planungsvariante bei der Bundesnetzagentur anregen und einreichen und die Behörde entscheidet dann über diese Möglichkeit. Nach Aussagen Himmlers sei es "schon immer komisch und nicht nachvollziehbar" gewesen, warum die vorgesehene Trasse von den A9 weg in Richtung Altdorf-Berg-Postbauer-Berngau-Freystadt und dann wieder zur A9 geführt wurde.

Gleichwohl bleibe es bei der bekannten Gemengelage, nämlich, dass in einem ersten Schritt die Notwendigkeit der Stromtrasse zweifelsfrei belegt werden müsse und erst danach würde man dann über Trassen und Erdverkabelungen reden. Man dürfe jetzt keinesfalls die Bürgerinitiativen und den gemeinsamen Widerstand gegen die Braunhohlestromleitung schwächen oder gar spalten. Eine endgültige Absage der "absurden Planungen" werde es nach Einschätzung des Bürgermeisters in absehbarer Zeit nicht geben, da hinter der Leitungsvermarktung die Interessen des "großen Geldes" stünden. Diese "unsinnige Monsterleitung" werde aber nach seiner festen Überzeugung weder im Landkreis Neumarkt noch oberirdich gebaut werden.

Himmler berichtete auch über den erfolgreichen Grunderwerb am Gelände der Schwarzachtalschule, wodurch neue Planungen für den Komplex Hallenbad-Turnhalle möglich sind. Noch im Mai wolle er dem Gemeinderat eine Konsensplanung mit einer vergrößerten Turnhalle mit Bestandssanierung des bestehenden Hallenbades vorlegen. Somit könnte für Berg eine sehr attraktive Sport- und Freizeitinfrastuktur entwickelt werden. Er werde aber auf der angekündigten strikten Projektkostendeckelung bestehen.

06.05.14

"Klare Entscheidungen"

Die neue SPD-Kreistagsfraktion mit Landrat Willi Gailler

NEUMARKT. Der Landkreis Neumarkt sei - so Bürgermeister Helmut Himmler - in der 18jährigen Ära von Landrat Albert Löhner zu einem in mancher Hinsicht "Vorzeigelandkreis" in Bayern entwickelt worden.

Auch der politische Stil im Kreistag sei bemerkenswert und konsensorientiert gewesen, wodurch man viel Positives für die Menschen in der Region erreicht habe. Es gelte nun, diesen Weg konsequent weiter zu gehen und die SPD werde im Kreistag verläßliche Sacharbeit leisten.

Michael Meyer - DGB-Kreisvorsitzender im Landkreis Neumarkt und seit Mai Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion - forderte, dass der Landkreis nicht nur durch gute Arbeitsmarktdaten und ordentliche Ergebnisse bei diversen Rankings glänzen dürfe. Ein lohnendes Ziel sei es, auch in sozialen Angelegenheiten Vorreiter zu werden und damit vor allem den Arbeitnehmern mit deren Familien ein Mindesmaß an sozialer Sicherheit zu gewähren. In dieser Hinsicht sei noch viel zu tun.

Bürgermeisterin Carolin Braun lobte die "fairen Vereinbarungen", die mit der CSU auf Kreisebene getroffen wurden. Im Kreistag habe keine Partei eine absolute Mehrheit, so dass zumindest zwei Gruppierungen zuammenwirken mußten, um die anstehenden personellen und inhaltlichen Angelegenheiten zu regeln. Wie bereits vor sechs Jahren hätten SPD und CSU ihre Verantwortung für den Landkreis wahrgenommen und klare Entscheidungen getroffen. Im "Kollegialorgan Kreistag" gebe es keine formale Koalition, aber die SPD sei zu verantwortbaren inhaltlichen Regelungen und Entscheidungen bereit.

Bürgermeister Helmut Himmler wird nach seiner Wahl zum stellvertretenden Landrat die Fraktion nur für eine Übergangszeit führen und dann soll in absehbarer Zeit stellvertretender Fraktionsvorsitzender Dirk Lippmann den Vorsitz übernehmen, hieß es.

Die Sozialdemokraten werden demnächst ein Fachgespräch mit den Schulleitern der Neumarkter Gymnasien zur Thematik "Schulfrieden in Gymnasien" führen. Die SPD in Bayern geht von einer Regellaufzeit von neun Jahren an den bayerischen Gymnasien aus. Die Sozialdemokraten fordern schon lange mehr Zeit und weniger Druck für Kinder in der Schule. Für diese Position gebe es inzwischen einen parteiübergreifenden Konsens. Ziel sei, mit allen parlamentarischen und gesellschaftlichen Kräften ein modernes, neunjähriges Gymnasium zu verwirklichen. Eine Wahlmöglichkeit zwischen G8 und G9 für die Einzelschule sei für Gymnasien auf dem Land wohl kaum zu stemmen.

05.05.14

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