Neumarkter Zeitung

SPD Neumarkt

"Besser abstimmen"

NEUMARKT. Die Sozialdemokraten in der Stadt und im Landkreis wollen in Zukunft eine besser abgestimmte Kommunalpolitik zwischen den Interessen der Stadt und des Landkreises.

Man habe sehr gute Potentiale und diese hönnten durchaus im Interesse einer positiven Regionalentwicklung intensiviert werden. Zu dieser Einschätzung kamen die SPD-Stadt- und -Kreisräte bei einer gemeinsamen Sitzung in Neumarkt.

Der Landkreis habe zwar bei manchen vergleichenden Bewertungen der Regionen in der Republik beachtliche Ergebnisse erzielt, diese seien aber lediglich eine Momentaufnahme, hieß es. Es gelte in der Zukunft, die Attraktivität und Lebensqualität des Landkreises im Wettbewerb mit anderen Regionen weiter zu steigern, damit auch künftig die jungen Leute gehalten werden können und Neumarkt eine Zuzugsregion bleiben kann.

Dabei komme der Stadt Neumarkt eine zentrale Bedeutung zu - und unproduktive Reibungsverluste der Kommunalpolitik seien "schädlich für alle Beteiligte in Politik und Bürgerschaft".

Neben einem wirtschaftlich prosperierenden Landkreis mit "De-facto-Vollbeschäftigung", einer intakten Umwelt, hohem Freizeitwert mitsamt einem beachtlichen kulturellen Angebot, sehr guten Bildungseinrichtungen, qualitativ hohem Standard der medizinischen Versorgung und hoher Sicherheit wollen die SPD-Kommunalpolitiker insbesondere auch den "sozialen Landkreis" weiterentwickeln.

Mit Gertrud Heßlinger, der neuen Neumarkter Bürgermeisterin in Neumarkt, habe man für diese Programmatik eine allseits respektierte und kompetente Persönlichkeit, meinte Kreisrätin Erna Späth.

Die Sozialdemokraten wollen sich in diesem Jahr mit der Situation der Pflege im Landkreis und dabei vor allem um die Entwicklung des "Werdenfelser Modells" in der Pflege kümmern. Das Modell wurde auch im Landkreis begonnen und soll in der Pflege die sogenannten "freiheitseinschränkenden Maßnahmen" wie Festschnallen oder Gitter an den Betten deutlich reduzieren. Die Praxis der Pflege in einer stetig älter werdenden Gesellschaft sei nach Auffassung von Fraktionsvorsitzendem Helmut Himmler für die SPD eine der zentralen Zukunftsfragen der Gesellschaftspolitik und bedürfe dringend der öffentlichen Debatte.

Dirk Lippmann wurde beauftragt, ein bildungspolitisches Fachgespräch zur Thematik "G8 oder G9 und Entwicklung der Ganztagsbetreuung an den Gymnasien" mit den Schulleitungen der Gymnasien in Neumarkt und Parsberg vorzubereiten.

Der Parsberger Kreisrat Erwin Jung verdeutlichte, dass der Bestand des Krankenhauses Parsberg "selbstverständlich" zur medizinischen Infrastruktur im Landkreis gehöre. Daran werde man von Seiten der SPD keine Zweifel aufkommen lassen, hieß es.

Für Josef Mayer und Stefan Großhauser sind die zahlreichen derzeit laufenden Baumaßnahmen an den Kreisstraßen dringend erforderlich für die Modernisierung der überörtlichen Verkehrsachsen. Auch der ÖPNV müsse nach Einführung des flächendeckenden Rufbussystems bedarfsgerecht entwickelt werden - ältere Menschen seien auf diese Systeme immer mehr angewiesen und man wolle schließlich auch die Senioren im Landkreis halten. Im Herbst werde auf Landkreisebene eine Verkehrskonferenz mit Bestandsaufnahme und konkreter Verkehrsentwicklung stattfinden.

Die SPD-Kommunalpolitiker in Stadt und Landkreis werden sich weiter zusammen mit den Bürgerinitiativen entschieden gegen die Planungen einer aus ihrer Sicht unnötigen neuen Strompassage durch den Landkreis wenden. Gertrud Heßlinger und Helmut Himmler berichteten von der Gründung eines Vereins gegen die drohende Gleichstrompassage Süd-Ost in Pegnitz. Die Stadt Neumarkt, der Markt Postbauer-Heng und die Gemeinde Berg seien Gründungsmitglieder der Interessengemeinschaft zur Verhinderung der umstrittenen "Monsterstromtrasse" und es sei sehr wünschenswert, dass möglichst viele Kommunen im Landkreis dem Verein beitreten.

Gemeinsam mit den vielen Bürgerinitiativen sei man eine in München und Berlin beachtete Größe mit politischem Druckpotential, hieß es. In der von der Trasse nicht betroffenen Bevölkerung - so Himmler - sei kaum bekannt, welch gewaltige Wertverluste für Immobilien den Bürgern drohen, während die hinter den Netzbetreibern stehende Finanzwirtschaft über Leitungsentgelte eine jährliche Kapitalrendite von über neun Prozent garantiert werde - "ein wahrlich glänzendes Geschäft".

09.06.14

Neue Fraktions-Spitze

NEUMARKT. Ursula Plankermann wurde einstimmig zur neuen Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion gewählt. Stellvertreter ist Günther Stagat.

Die Fraktion hat sich zu ihrer konstituierenden Fraktionssitzung nach der Kommunalwahl getroffen und dabei die Fraktionsspitze neu gewählt, weil Gertrud Heßlinger als frischgebackene Bürgermeisterin den Fraktionsvorsitz abgab.

Sehr erfreut sei man über die Verstärkung in der Fraktion durch Gisela Stagat, hieß es. Sie bringe durch ihren Beruf als Krankenschwester und Gerontopsychiatrische Fachkraft ein hohes Potenial an Fachwissen mit, das in der Stadtratsarbeit von großem Wert sein werde.

Insgesamt habe man sich sehr über das gute Ergebnis der Kommunalwahl gefreut. Die Fraktion sehe dies als Auftrag, wie bisher geschlossen und konstruktiv zum Wohle der Bürger zu arbeiten.

Die Wahl von Gertrud Heßlinger zur 2. Bürgermeisterin sei für die Fraktion und die Partei ein besonders erfreuliches Ereignis. Gertrud Heßlinger berichtete von ausschließlich positiven Rückmeldungen und vielen Glückwünschen in den vergangenen Tagen. Heßlinger nahm dies zum Anlass, ihren Fraktionsmitgliedern und dem SPD-Ortsverein für die Unterstützung zu danken.

Zugleich schlug sie der Fraktion ihre bisherige Stellvertreterin Ursula Plankermann als neue Fraktionsvorsitzende und Günther Stagat als stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden vor. Beide wurden einstimmig gewählt.

18.05.14

Genossen fuhren Schifferl

SPD-Mitglieder und Gewerkschafter trafen sich in Berching am Europakanal

NEUMARKT. Ein Mai-Empfang muß schließlich nicht am 1. Mai stattfinden: die SPD verschob das Treffen auf den Muttertag - und fuhr Schifferl.

Alljährlich veranstalten SPD-Kreistagsfraktion und Kreisverband einen Maiempfang, um den Kontakt mit den Gewerkschaften zu pflegen. In diesem Jahr stand die Veranstaltung ganz im Zeichen der Europawahl. Ehrengast und Redner war MdEP Ismail Ertug.

Die Kreisvorsitzende und neue Dietfurter Bürgermeisterin Carolin Braun hatte sich einen besonderen Ort ausgesucht, der Ertug, einziger Bayer im Verkehrsausschuss des EU-Parlamentes, auf den Leib geschnitten war: am Europakanal in Berching wartete ein Schiff auf die SPDler und Gewerkschafter.

Ertug ergriff die Gelegenheit, die Bedeutung dieser europäischen Wasserstraße zu betonen. Gleichzeitig rief er dazu auf, die Wahlen zum Europäischen Parlament auch wirklich zu nutzen. "Am 25. Mai werden wichtige Weichen gestellt - auch für die Region um Neumarkt herum", sagte Ertug. Man solle zur Wahl gehen, nicht nur um "rassistische Splitterparteien" zu verhindern, sondern auch um Einfluss zu nehmen auf wichtige Entscheidungen, die alle Landwirte, Verbraucher und "uns Alle täglich betreffen",so der Europaabgeordnete.

Carolin Braun ließ es sich nicht nehmen, bei dem Sektempfang auch noch allen anwesenden Müttern zum Muttertag zu gratulieren.

11.05.14

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