Neumarkter Zeitung

Grüne

"Nicht käuflich"

NEUMARKT. Auch die Grünen im Stadtrat gaben FLitZ einen Korb - und nehmen die von der UPW offerierten Senatssitze gerne an.

"Wir wären ja blöd, wenn wir uns da verweigern würden", sagte die künftige Grünen-Stadträtin Johanna Stehrenberg. Die UPW hatte sich bereit erklärt, einen Teil der ihr zustehenden Sitze in den Senaten und Ausschüssen an Grüne und die FDP-Stadträtin weiterzugeben, um "eine größere Meinungsvielfalt" zu erreichen (wir berichteten). FLitZ bekam von diesem Füllhorn nichts ab.

Dabei habe es von der UPW keine Forderungen gegeben und man sei selbstverständlich auch keiner Verpflichtung zum Beispiel hinsichtlich des Abstimmungsverhltens eingegangen, erklärte Stehrenberg. Wäre ein entsprechendes Angebot von der CSU gekommen, hätte man es genauso angenommen.

Die Grünen-Stadträte sind empört über den Vorwurf der Käuflichkeit. Daß man das nicht nötig habe, merke man auch daran, "daß wir das Angebot von FLitZ nicht angenommen haben", sagte Stehrenberg. Man sei von der Freien Liste "mehrfach bedrängt" worden, mit ihr "gemeinsame Sache zu machen".

Das in der neuen Satzung des Stadtrates vorgesehene Beschränkung des Rederechts für Stadtäte, die keinen Sitz im Ausschuß haben, sehen die Grünen längst nicht so dramatisch wie FLitZ. OB Thumann könne natürlich auch nach der neuen Satzung jedem Stadtrat jederzeit das Wort erteilen - da mache sicherlich "der Ton die Musik".

Die Grünen berichten nämlich von "nur guten Erfahrungen" mit der Stadtspitze. Alle Anfragen auf Bereitstellung von Unterlagen zum Einarbeiten in das künftige Amt seien von Thumann umgehend veranlasst worden. Stehrenberg: "Fragen wurden ausführlich beantwortet, stets in einer respektvollen Atmosphäre".

Und das sei es auch, was die Grünen-Stadträte Thomas Leykam und Johanna Stehrenberg wollten: "einen respektvollen Umgang über alle Parteigrenzen hinweg", heißt es in einer Pressemitteilung der Grünen vom Dienstag.

29.04.08

Stadträte verlassen Vorstand

NEUMARKT. Die Neumarkter Grünen wählen wegen der "Trennung von Amt und Mandat" am Dienstag eine neue Vorstandschaft.

Deshalb trifft man sich um 20 Uhr im Restaurant "Plitvice" zur Jahreshauptversammlung des Ortsverbands.

Haupttagesordnungspunkt ist die Neuwahl des Vorstands. Planmäßig werden die neu gewählten Stadträte die Vorstandschaft verlassen. Auch wenn die Trennung von Amt und Mandat auf Kreis- und Ortsverbandebene nicht gilt, halte man dies für gut und richtig, hieß es von den Neumarkter Grünen.

Außerdem stehen eine kurze Wahlanalyse der Stadtratswahlen und eine Diskussion über die künftige Ausrichtung der Politik vor Ort auf dem Programm.

27.04.08

Die Neuen im Stadtrat

Liebe Neumarkterinnen und Neumarkter,

zuerst einmal zu meinen persönlichen Daten. Geboren bin ich am 24.01.1982 in Neumarkt und habe hier auch meine schulische Laufbahn an der Schießstättenschule begonnen, bis ich schlussendlich dann am Willibald Gluck Gymnasium im Jahre 2001 mein Abitur machte. Anschließend leistete ich meinen neunmonatigen Grundwehrdienst in München und in Cham ab. Danach studierte ich an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege in Starnberg und erlangte dort im Jahre 2005 mein Diplom. Zur Zeit bin ich als Rechtspfleger in der Staatsanwaltschaft Regensburg tätig.

Als jüngstes Mitglied des Stadtrates und erstmalig dorthin gewählt, verfüge ich, wie Sie sicher verstehen werden, (noch) nicht über die politische Erfahrung. Allerdings bietet mir dies die Möglichkeit recht unbefangen an die Sache heranzugehen und den Blick auf die anstehenden Entscheidungen mal von einer anderen Seite her zu richten.

Insbesondere die Themen Klima, Umwelt und Energie stehen für mich ganz oben in der Prioritätenliste in Neumarkt. Während andere Kommunen in Bayern und in Deutschland schon erheblich weiter sind, dümpelt Neumarkt immer noch so vor sich hin. Dabei steht der Klimawandel nicht nur vor der Tür, sondern hat bereits begonnen. Die Frage lautet daher: Wie reagiert Neumarkt darauf? Welche Konsequenzen zieht man daraus.

Deshalb steht für mich fest, dass mehr als bisher auf den Einsatz von regenerativen Energien gesetzt werden muss. Natürlich darf dies nicht dazu führen, dass sinnlos Geld investiert wird und kein effektiver Nutzen daraus gezogen wird. Allerdings haben Beispiele in anderen Kommunen gezeigt, dass wenn das Geld richtig eingesetzt wird, alle hiervon profitieren. Sei es nun über eine sauberere Umwelt oder über die Energiekosten.

Die fossilen Brennstoffe gehen langsam aber sicher zur Neige. Manche sagen erst in 100 Jahren, andere wieder behaupten schon in 40 Jahren. Fest steht: sie gehen zu Ende. Daher ist es auch eine Frage der Gerechtigkeit. Denn wie wollen wir unseren Erdball unseren nachfolgenden Generationen hinterlassen? Da können wir nicht nur unser Augenwerk auf die Bundespolitik richten, sondern müssen im Kleinen, in den Gemeinden und Städten, anfangen.

Hierzu zählt insbesondere auch die Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs. Dringend erforderlich ist hierbei eine Erhöhung der Taktzahl der Stadtbusse und eine effektivere Abstimmung mit dem Fahrplan der Deutschen Bahn.

Zwei Themen, die in der nächsten Zeit dringendst angegangen werden müssen. Grüne Politik bedeutet aber natürlich mehr; zu erwähnen sei hier nur ein Ausbau der Ganztagesbetreuung für Kinder, eine alternative Verkehrspolitik (weg vom Fixum: immer mehr Straßen für die Kraftfahrzeuge) und die Entwicklung eines eigenständigen Labels von Neumarkt (in Zusammenarbeit mit dem Landkreis) für Produkte (Landwirtschaft, Industrie, Handwerk, Tourismus- und Freizeitangebote) aus der Region und vieles mehr.

Dies sind nur nur weitere Beispiele die mich und meine grüne Mitstadrätin Johanna Stehrenberg in dieser Wahlperiode beschäftigen werden, die genauere Ausführung würde jedoch hier den Rahmen etwas sprengen.

Zum Abschluss bedanke ich mich noch bei meinen WählerInnen, die mir Ihr Vertrauen geschenkt haben und verbleibe mit den besten Wünschen.

Ihr Stadtrat

Thomas Leykam

23.04.08

Gut im Rennen

NEUMARKT. Die Grünen im Landkreis konnten sich auf der Aufstellungsversammlung des Bezirks für die Landtags- und Bezirkstagswahlen gut positionieren.

Dr. Roland Schlusche, der als Direktkandidat für die Landtagswahl für den Stimmkreis 303 nominiert wurde (wir berichteten), konnte Platz 2 auf der Grünen-Liste für die Landtagswahl erreichen. In seiner Bewerbungsrede bekräftige er die Bedeutung des ernst gemeinten Verbraucherschutzes, die Wichtigkeit des Atomausstieges und die Dringlichkeit der Förderung der Ökologischen Landwirtschaft.

Johann Schmid, Sprecher der "Grüne Jugend" Neumarkt, der vor wenigen Tagen seine Volljährigkeit feierte, konnte sich auf Platz 14 der Landtagsliste positionieren.

Gabriele Bayer, Direktkandidatin der Grünen für den Bezirkstag, konnte sich ebenfalls auf dem dritten Platz behaupten. Sie machte in ihrer Bewerbungsrede deutlich, wie wichtig es auf Bezirksebene ist, tragfähige Strukturen zu fördern, die es den Familien ermöglichen, selbst bestimmt und autonom die wichtigste aller Aufgaben für die Gesellschaft und den Staat erfolgreich zu erfüllen. Die Erziehung der Kinder, die sie zu glücklichen, gesunden, verantwortungsbewussten und leistungsfähigen Menschen macht.

Sigrid Steinbauer-Erler konnte, nachdem alle Direktkanidaten positioniert waren, Platz elf verteidigen.

20.04.08

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