Neumarkter Zeitung

Freie Wähler

"Zweite Kraft" in Bayern

Lokalpolitiker aus dem Landkreis Neumarkt wurden in München ausgezeichnet

NEUMARKT. Drei verdiente Mitglieder der Freien Wähler aus dem Landkreis Neumarkt wurden bei der 40-Jahr-Feier der Freien Wähler in München geehrt.

Die Freien Wähler sind die zweitstärkste kommunalpolitische Kraft in Bayern und stellen zwölf Landräte und über 500 Bürgermeister, hieß es - darunter nicht zuletzt den Neumarkter Oberbürgermeister.

Für ihr "außerordentliches Engagement auf Kommunal- und Landesebene" wurden jetzt Hans Gerngroß (Freystadt), Julia Haubner (Neumarkt) und Matthias Penkala (Freystadt) ausgezeichnet.

Der Landesvorsitzende Hubert Aiwanger dankte allen Mitgliedern für ihre Unterstützung. Man habe das Ohr bei den Menschen und werde sich auch in Zukunft für die Belange der bayerischen einsetzen, sagte er. Die Freien Wähler könnten bereits zahlreiche Entlastungen für die Bürger vorweisen: so sei ihnen vor einigen Jahren die Abschaffung der Studiengebühren gelungen. Derzeit setzten sie sich mit ihrem Volksbegehren für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ein.

04.06.18

"Profilsucht" beklagt

NEUMARKT. Die Gruppe Flitz will nach Angaben der UPW die geplante Hochschule im Bereich der Residenz mit angedrohten Klageverfahren torpedieren.

Die UPW-Stadträte Rainer Hortolani und Prof. Dr. Peter Grewe kritisierten entsprechende Äußerungen von Flitz deutlich. "Von diesem Projekt inmitten der Altstadt profitiert die gesamte Neumarkter Gesellschaft, angefangen von den Einzelhändlern bis hin zu den Wirtschaftsbetrieben sowie die Stadt mit ihren sozialen und kulturellen Einrichtungen", sagte Hortolani.

"Dieses Projekt ist das wichtigste Projekt für die Zukunftsgestaltung und Zukunftssicherheit in den letzten Jahrzehnten", so Hortolani weiter. Wenn nun von Flitz argumentiert werde, dass dies alleinige Aufgabe des Freistaates Bayern sei und ein kommunales Finanzierungsmodell durch die Stadt offenbar als "strafrechtlich relevante Untreue durch Verschleuderung von städtischen Geldern" tituliert werde, dann sei dies "schlichtweg unfassbar". Das Finanz- und volkswirtschaftliche Verständnis von Flitz sei "in außerordentlichem Maße beschränkt" sagte Horetolani "diplomatisch formuliert".

250 bis 300 Studenten brächten Kaufkraft und "noch mehr Leben" in die gesamte Stadt, hieß es. Dies strahle auch positiv auf das Umland und den Landkreis aus.

Durch die intensive Vorarbeit von Oberbürgermeister Thumann, der Stadtverwaltung und der großen Mehrheit des Stadtrates sei es gelungen, bei der Regierung Zusagen für Betriebs- und Baukostenzuschüsse für den Hochschulstandort Neumarkt zu erwirken. Das nun von FlitZ angekündigte Klageverfahren wegen „gemutmaßter Formfehler“ würde die geleistete Vorarbeit vernichten und einen wesentlichen Beitrag zur Stadtentwicklung durch eine bewusst provozierte Verzögerung torpedieren.

„Glaubt denn irgendjemand, dass die Hochschulverantwortlichen warten und sich nicht woanders niederlassen werden?" Damit wäre eine einmalige Chance vertan, um "unsere Stadt mit Weitsicht auf zukunftsfähige Beine zu stellen". Wenn das tatsächlich eintreten sollte, dann werde man in ganz Bayern nur den Kopf schütteln, so Hortolani.

Einzig und allen um sich zu profilieren versuche eine "kleine Splittergruppierung", die aktuell weniger als fünf Prozent der Neumarkter Bürger vertrete, durch formaljuristische Spitzfindigkeiten die Stadtentwicklung von Neumarkt zu blockieren, sagte Professor Dr. Peter Grewe. Er sei überzeugter Demokrat und stelle sich sachlichen Diskussionen über verschiedene Standpunkte, aber er verwehre sich dagegen, dass durch diese „Wir sind gegen Alles–Minderheit“ versucht werde, „Weimarer-Verhältnisse“ in Neumarkt zu schaffen und so die Stadt unregierbar zu machen.

Die penetranten Klageverfahren und haltlosen Aufsichtsbeschwerden würden den gesamten Verwaltungs- und Rechtsapparat von Stadt und Landkreis beschäftigen, so Grewe. Diese Zeit fehle den Behörden natürlich dann bei der Erledigung ihrer originären Tätigkeiten zum Wohle der Bürger.

28.05.18

Am Volksfestplatz üben ?

NEUMARKT. Kann bald jedermann am Volksfestplatz mit dem Auto üben ? Die UPW sprach sich jetzt für einen Verkehrsübungsplatz aus.

„Wir wollen Schritt für Schritt die Beiträge zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Neumarkt forcieren“, sagte Fraktionsvorsitzender Martin Meier bei der Sitzung der UPW-Stadtratsfraktion. Mit einem Paket aus Aufklärung und Prävention, Ausbau der Infrastruktur und Verkehrsüberwachung wolle man in Anlehnung an das Verkehrssicherheitsprogramm 2020 des bayerischen Innenministeriums „im Rahmen der städtischen Möglichkeiten“ Grundlagen schaffen, um die Sicherheit im Straßenverkehr zu erhöhen.

„Die Polizei in Neumarkt leistet bereits hervorragende Arbeit auf dem Gebiet der Jugendverkehrsschule sowie bei der Entschärfung und Überwachung von Unfallbrennpunkten“, sagte Verkehrsreferent Jakob Bierschneider. Dies von städtischer Seite zu unterstützen und Möglichkeiten zu eruieren, um Unfallzahlen zu minimieren sei das Ziel des UPW-Antrages.

Stadträtin Ruth Dorner schlug den Standpunkt am Volksfestplatz vor. An diesem Ort finde man die notwendige Platzkapazität. Der Platz sei während des Jahres kaum frequentiert und man könne ohne größeren Aufwand eine Fläche ausweisen. Zu Volks- und Frühlingsfestzeiten sollte ein Abbau der Abgrenzung erfolgen, um die Parkmöglichkeiten weiterhin zu gewährleisten.

„Wir wollen die Möglichkeit schaffen, sowohl jungen Fahranfängern wie auch älteren Menschen, die mit dem erhöhten Verkehrsaufkommen oftmals große Unsicherheiten verspüren, ein Übungsareal zu schaffen“, so Dorner.

Dies sei eine weitere Komponente, um das von der UPW ausgearbeitete Verkehrskonzept zu intensivieren, sagte Verkehrsreferent Bierschneider.

Gleichzeitig liebäugelt man bei der UPW auch mit einem Beitritt zum „Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung“ und kündigt "geschlossene Zustimmung" an. Dadurch wolle man keineswegs "Abzocke unterstützen", hieß es. Gleichzeitig sollte aber die Geschwindigkeitskontrolle durch eine solche "Körperschaft des öffentlichen Rechts" nur in enger Absprache mit der Polizei stattfinden.

16.05.18

Anfang ... 74 - 75 - [76] - 77 - 78 ... Ende