Neumarkter Zeitung

Freie Wähler

Ausschreibung nötig

NEUMARKT. Die in Corona-Zeiten geborene Idee zu einem Autokino am Neumarkter Volksfestplatz soll nicht übers Knie gebrochen werden.

Die Pläne einiger Neumarkter Geschäftsleute auch in Krisenzeiten Kasse machen zu können, wurde von der UPW-Stadtratsfraktion zwar als „Super Sache“ bezeichnet; allerdings müßten die rechtlichen Voraussetzungen eingehalten werden - und dazu zählt eine Ausschreibung inklusive Vergaberichtlinien.

In der Sitzung der UPW-Stadtratsfraktion war man sich grundsätzlich einig, ein derartiges Vorhaben zu unterstützen. Man sei in Neumarkt in der glücklichen Lage, mit dem Volksfestplatz eine Örtlichkeit im innerstädtischen Bereich zu haben, die sich wegen seiner leichten Erreichbarkeit und seiner Platzkapazität „geradezu anbiete“.

Die Stadt als Kommune könne diesen städtischen Platz allerdings nicht „einfach so“ an jemand Bestimmten vermieten oder zuweisen. Bei mehreren Bewerbern müssten daher eine Ausschreibung erfolgen und Vergaberichtlinien festgezurrt werden.

Bei einem bestehenden Autokino am Nürnberger Flughafen Nürnberg, das durch einen einzelnen Anbieter betrieben wird, handele es sich nicht um städtische Liegenschaften im herkömmlichen Sinne. Dort könne die Flughafen GmbH als eigene Rechtsperson in Eigenregie entscheiden. „Bei Städten und Gemeinden ist dies nicht so einfach“, sagte Fraktionsvorsitzender Martin Meier.

Das Beste wäre eine gemeinsame Bewerbung aller Interessenten und ein von allen mitgetragenes und auf alle fair verteiltes Konzept, sagte Franz Düring. Die Stadt würde „sicherlich sehr entgegenkommend agieren“.

26.05.20

Martin Meier bestätigt

Der neue Fraktiosnvorstand (v.l.): Sebastian Schauer, Martin Meier und Jakob Bierschneider

Foto: Storch

NEUMARKT. Martin Meier führt auch weiterhin die UPW-Stadtratsfraktion. Seine Stellvertreter wurden Jakob Bierschneider und Sebastian Schauer.

Meier wurde mit den Stimmen aller 13 Stadträte einstimmig gewählt.

Er habe in den letzten Jahren durch seinen "exzellenten kommunalpolitischen Sachverstand und sein zielorientiertes, sehr führungsstarkes Wesen" überzeugt, sagte Stadtrat Prof. Dr. Peter Grewe, der Martin Meier bei der konstituierenden Stadtratssitzung auch schon als Kandidat für den 2. Stellvertreter des Oberbürgermeisters vorgeschlagen hatte. Bekanntlich unterlag Meier damals der amtierenden SPD-Bürgermeisterin Gertrud Heßlinger nach zwei ergebnislosen Wahlgängen beim Losentscheid (wir berichteten).

In den nächsten Monaten kämen durch die Corona Pandemie und deren sozialer und wirtschaftlicher Folgen auf Stadt und Region noch kaum kalkulierbare, schwierige Problemstellungen zu, sagte Grewe. Daher brauche es Stabilität und Struktur, aber auch Mut und Willensstärke an den Spitzenpositionen der Neumarkter Stadtpolitik.

Die UPW-Stadtratsfraktion werde unbeirrt den politischen Konsens suchen und immer das Gesamtwohl der Stadt im Auge behalten, wohl wissend, dass dies im aktuellen Stadtratsgremium „mit teils nur sehr eingeschränkt konstruktiven politischen Gruppierungen sicher nicht leichter werden wird", so Prof. Grewe weiter.

Martin Meier, der für Neumarkt auch in den Kreistag gewählt wurde, führt die Stadtratsfraktion nun seit 2017. Damals hatte er den Vorsitz von Dr. Werner Mümmler übernommen, als der ankündigte kürzer treten zu wollen.

Zum ersten Stellvertreter im Fraktionsvorstand wurde Jakob Bierschneider gewählt, zum zweiten Stellvertreter Neu-Stadtrat Sebastian Schauer.

„Vor uns liegen unsichere Zeiten im wirtschaftlichen, finanziellen und gesellschaftlichen Sektor, gehen wir es mit Tatendrang und kraftvoll an“, sagte der alte und neue Vorsitzende.

14.05.20

„Richtig vorsorgen“

NEUMARKT. Die richtige Vorsorge für Tage der Beschwernisse, Krankheit und dem Lebensende steht im Mittelpunkt eines Fachvortrages der Freien Wähler in Berngau.

Dabei soll am Donnerstag um 19.30 Uhr im Sportheim Berngau die Frage im Mittelpunkt stehen, wie man rechtssicher für sich und seine Familie Vorsorge treffen kann.

Im Rahmen der alljährlichen Bildungsvortragsreihe referiert Rechtsanwalt Matthias Braun auch zu Fragestellungen der Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht, Sozialregressforderungen und Testament.

Die Veranstaltung ist öffentlich und soll einen Beitrag zum Zusammenwirken der Generationen ermöglichen; deshalb sind alle Generationen gleichermaßen eingeladen, hieß es.

05.03.20

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