Freie Wähler
"Überblick verloren..."
NEUMARKT. Das "100-Dächer-Programm" hat man nicht von FLitZ kopiert, heißt es von der UPW. Der Antrag stammt nämlich von der CSU...Bei all den Vorwürfen gegenüber Stadträten, Fraktionen und Verwaltung verliert FLitZ offenbar den Überblick, heißt es nicht ganz frei von Süffisanz von UPW-Stadträtin Pedra Wittmann. In einem Leserbrief in neumarktonline hatte FLitZ-Stadtrat Hans Jürgen Madeisky der UPW vorgeworfen, sie habe das Hundert-Dächer-Programm aus einer Vielzahl von FLitZ-Vorschlägen kopiert.
Man habe den Antrag seinerzeit gerne unterstützt, erklärte am Donnerstag Pedra Wittmann. Allerdings habe sich auf jeden Fall nicht die UPW bei der Freien Liste Zukunft bedient. Der Antrag kam nämlich damals von Bürgermeisterin Ruth Dorner. Und die ist von der CSU.
12.02.09
"Glaube an eigene Stärke"
Von Bernhard Lehmeier*Es gibt Zeiten wie diese, da versucht man uns Bürger glauben zu machen, dass alles unweigerlich bergab geht.
Der sicher geglaubte Aufschwung scheint ebenso Makulatur zu sein wie die Schönwetterprognosen noch vor einem Jahr mit Rekordgewinnen der Großkonzerne aus der Wirtschaft und der Aktien-Spekulanten an der Börse.
Die Urheber der Krise mit ihrer Profitgier lassen sich von solchen Zukunftspessimisten vereinnahmen und kriechen wehklagend unter milliardenschwere "Schutzschirme". Der Glaube an eigene Stärken fehlt.
Halt, raus aus diesem Jammertal!
Nur wer an sich glaubt, kann bekanntlich Berge versetzten. Und Ideen wie auch Visionen entwickeln, die unentbehrlich sind für unsere Zukunft und die unserer Kinder.
Die Kraft für neue Ideen ist da, man muss sie nur abrufen. Möge ein unbeirrbarer Tatendrang von der Zuversicht getragen sein, dass auch – oder gerade – im neuen Jahr sich Politik und Gesellschaft endlich ehrlich zu dem bekennen, was sie trägt - der Deutsche Mittelstand.
Mit seiner Leistung, seiner Zuversicht und seiner Kreativität ist er Motor der Wirtschaft und Garant von Arbeitsplätzen – Finanzkrise hin oder her.
Dem heimischen Mittelstand gilt es, mehr Aufmerksamkeit für deren Belange, mehr Entgegenkommen und Unterstützung bei neuen Entwicklungen und Ideen zu geben!
Die UPW/FW Neumarkt wird sich dieser notwendigen Herausforderung stellen, hier neue Wege und Konzepte in der Stadt zu entwickeln und konservativen, hemmenden Denkweisen, von wem auch immer, konsequent entgegen zu wirken.
Brechen wir auf in eine positiv denkende Zukunft mit unseren verlässlichen und tüchtigen Partnern aus dem Mittelstand!
*Bernhard Lehmeier ist Pressesprecher der Neumarkter UPW
13.01.09
"Eigenes Versagen aufarbeiten"
NEUMARKT. Als "Unverfrorenheit" schätzt OB Thumann die jüngsten Vorwürfe der CSU ein, in Neumarkt gehe nichts voran.Mit "Erstaunen" hat Oberbürgermeister Thomas Thumann die Aussagen der CSU zur Stadtpolitik (wir berichteten) zur Kenntnis genommen, hieß es am Dienstag in einer Pressemitteilung.
Zuletzt habe es von CSU-Seite bei deren Weihnachtsfeier geheißen, es handle sich 2008 um "ein Jahr des Stillstandes". Als Belege waren das Ganzjahresbad, die Stadthalle oder das Untere Tor angeführt worden. "Da es sich ausnahmslos um Projekte handelt, die schon lange vor meinem Amtsantritt nicht voran gekommen sind, kann es sich bei der Einsicht der CSU zu einem Stillstand nur um die Einsicht des eigenen Stillstands handeln", so das Stadtoberhaupt. "Denn all dies sind Projekte, die unter einem CSU-Oberbürgermeister und mit einer CSU-Stadtratsmehrheit nicht realisiert wurden und seither stehen."
In dieser Hinsicht findet er es "allerdings schon eine Unverfrorenheit", dass die CSU in Neumarkt "angesichts von zwei historischen Niederlagen diese nicht aufarbeitet und stattdessen den Weg darin sieht, das eigene Versagen auf andere zu projizieren".
Etwa im Hinblick auf das PPP-Verfahren zur Stadthalle müsse man zudem festzustellen, dass auf Drängen von CSU-Vertretern im Steuerungskreis die Verwaltung einen Fragenkatalog für die weitere Diskussion erarbeiten und an die Fraktionen versenden sollte. Die Verwaltung habe diese Mammutarbeit rasch umgesetzt und mit der Bitte um baldige schriftliche Beantwortung an die Fraktionen versandt. Es sei dann die CSU selber gewesen, die fast ein Jahr mit ihrer Antwort auf sich warten ließ und so eine deutliche Verzögerung herbeigeführt habe.
Im Hinblick auf das Untere Tor sei für jeden Neumarkter ersichtlich, dass dort seit über zehn Jahren nichts realisiert worden sei und zudem mit den verstrichenen Fristen aus dem Erbbaurechtsvertrag auch keinerlei Rücktrittsrecht durch die Stadt mehr gegeben war. "Es war in meiner Amtszeit, dass diese Pattsituation aufgelöst werden konnte", so Oberbürgermeister Thumann. "Wir haben einen Ergänzungsvertrag mit neuen Pflichten und Rücktrittsrechten erreicht und so zusammen mit unseren Vorleistungen wie Altlastenentsorgung, Kanalumlegung und Bauleitplanung die Voraussetzungen von Stadt Seite erfüllt, damit wir auch vom Investor die Erfüllung seiner Pflichten verlangen konnten. Der Abschluss eines Aufhebungsvertrages mit Investor Krause führt dazu, dass die Stadt am Unteren Tor wieder das Heft des Handelns in die Hand bekommt".
Der von Stadtverbandsvorsitzenden Helmut Jawurek erhobene Vorwurf eines "jahrelangen Lavierens" müsse sich daher wohl auch eher gegen die eigenen CSU-Reihen richten. Denn die Stadt habe in seiner Amtszeit gehandelt und eine Lösung erreicht, die von CSU-Seite über Jahre nicht zustande gekommen ist, so Oberbürgermeister Thumann.
Oberbürgermeister Thumann nahm darüber hinaus "mit Freude" die Aussage zur Kenntnis, dass die CSU "geschlossen an seiner Seite" stehe, wenn es darum gehe, Neumarkt voran zu bringen. "Das sieht dann hoffentlich anders aus, als wir es zuletzt bei der Diskussion des Hackschnitzelheizkraftwerkes erlebt haben."
Für ihn gehe es darum, Neumarkt für die Zukunft gut aufzustellen und zu positionieren. Diese Aufgabe sei anspruchsvoll genug. Da seien solch "politische Sticheleien a la CSU oder Landrat" auf der Basis von "Aussagen mit zweifelhaften Inhalten" mit Sicherheit nicht die Mittel, die Neumarkt dabei helfen, hieß es.
16.12.08
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ISSN 1614-2853
20. Jahrgang |
