SPD Neumarkt
„Vorbehaltlos begrüßt“
NEUMARKT. Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt vor dem Hintergrund der Stromtrassen-Konflikte im Landkreis die Gründungen von Bürgerinitiativen.Es sei vorbehaltlos zu begrüßen, dass sich die Menschen in den betroffenen Gemeinden und Dörfern gegen die Verschandelung ihres Lebensraumes mitsamt den gesundheitlichen Risiken vehement wehren, sagte Bürgermeister Helmut Himmler. Bei der Begründung der Notwendigkeit der „Monstertrassen“ werde seit Jahren „ gelogen, dass sich die Balken biegen“ und alle sogenannten Bürgerbeteiligungsverfahren seien „letztlich Larifari-Meetings“ gewesen.
Es sei – so der stellvertretende Landrat in der Kreistagsfraktion der SPD – auch keineswegs so, dass die neuen oder aufzurüstenden Leitungen lediglich eine Angelegenheit der von der vorgesehenen Trasse betroffenen Orte seien. Es gebe eben keinen zweifelsfreien Begründungszusammenhang für die Notwendigkeit, sondern bei einer Kapitalrendite von 6,8 Prozent ein immenses Interesse der Netzbetreiber und den dahinter stehenden Kapitalgebern. Für die Stromnetzbetreiber sei der Leitungsbau „geradezu eine Gelddruckmaschine“ für das eingesetzte Kapital, „während die privaten Kleinsparer keine Zinsen mehr erhalten“.
Die zahlreichen Bürgerinitiativen seien wichtig und die bisher erreichten Verbesserungen - wie der Abstand zur Wohnbebauung oder die Verkabelungen der Leitungen - seien lediglich durch das Engagement der Bürgerinitiativen zustande gekommen. Es seien „inzwischen für Jedermann die Folgen der sündhaft teuren und noch dazu chaotischen, planlosen sogenannten Energiewende“ deutlich.
Die Energiestruktur der Zukunft sei dezentral und daher sei eine Massierung der Windkraft in Norddeutschland für den Süden der Republik unsinnig. In Bayern müsse es daher einen entschiedenen Ausbau der dezentralen, regenerativen Stromerzeugung geben. Die vom ehemaligen Ministerpräsidenten „in Bierzeltlaune ausgerufene 10-H-Abstandsregelung“ habe faktisch den Ausbau der Windkraft in den Regionen zum Erliegen gebracht. Daher müsse die Abstandsregelung von in der Regel zwei Kilometer zur Wohnbebauung rasch von der Staatsregierung wieder geändert werden.
Die Bürger lassen nach Aussagen des Berger Bürgermeisters ihre Landschaft und damit die Heimat nicht wegen der offenkundigen Profitinteressen von Banken und Aktionären, den Interessen des europäischen Stromhandels, den Transport von Braunkohlestrom und „windigen Verlautbarungen einer von Lobbyismus getriebenen Politik“ verschandeln. In den Bürgerinitiativen sei enorme Sachkompetenz vorhanden und daher reiche es schon lange nicht mehr aus, „behauptete Notwendigkeiten zu kolportieren“. Nicht der Leitungsbau, sondern der entschiedene sofortige Ausbau der dezentralen Stromerzeugung sei das Gebot der Stunde und dafür gebe es auch die breite Akzeptanz aus der Bürgerschaft.
16.08.19
„Geheimnis“ wird gelüftet
NEUMARKT. Die SPD will am Mittwoch bei einem Sommerfest in Darshofen den Bürgermeisterkandidaten für die Kommunalwahl 2020 vorstellen.Das öffentliche Sommerfest beginnt um 18 Uhr in der Dorfmitte beim Gasthaus Knerr. Die musikalische Unterhaltung übernimmt „DJ Ketschap“. Für die kleinen Gäste und alle Junggebliebenen wird es Stockbrot vom Lagerfeuer geben.
Um 21 Uhr wollen die Sozialdemokraten dann ihr Geheimnis um den Bürgermeisterkandidaten lüften. Wer Interesse hat, kann mit den Stadträten der SPD ins Gespräch kommen. Bei kaltem oder regnerischen Wetter findet die Veranstaltung im Gasthauses Knerr statt.
12.08.19
Besuch am „Erdüberlastungstag“
Der umweltpolitischer Sprecher Carsten Träger besuchte die Neumarkter SPD
Foto: Robert Wolrab
Der „Erdüberlastungstag&ldquo bezeichnet den Tag, an dem die nachhaltig nutzbaren Ressourcen eines Jahres weltweit verbraucht sind.
Den symbolträchtigen Tag nutzten die Neumarkter Genossen, um die heuer von ihnen gegründete Initiative „Großeltern for Future“, die in Zusammenarbeit mit dem lokalen Ableger von „Fridays for Future“ Freitagsdemonstrationen für den Klimaschutz veranstaltet, auch in der Hauptstadt bekannt zu machen.
Im Gegenzug berichtete Carsten Träger über den Stand klimapolitischer Bestrebungen der Bundesregierung, allen voran des Klimaschutzgesetzes, das vom Bundestag noch im Herbst dieses Jahres verabschiedet werden soll und das laut Träger eine zentrale Bedeutung für den Weiterbestand der Großen Koalition in Berlin einnimmt.
Neben seiner Tätigkeit auf Bundesebene wird der gebürtige Fürther auch in Bayern aktiv werden und im Rahmen einer Initiative der Bayern-SPD gemeinsam mit dem bayerischen SPD-Landtagsabgeordneten Florian von Brunn die Themen Umwelt und Nachhaltigkeit betreuen. Die Neumarkter Genossen versprachen, sich an der Auftaktaktion am 2. Oktober zu beteiligen.
Dabei wies der Ortsvereinsvorsitzende Johannes Foitzik zum Abschluss der Diskussionsrunde auf die besondere Bedeutung der Handlungsfelder Nachhaltigkeit und Umweltschutz für die Neumarkter SPD hin, die diese Themen bereits in den Neunziger Jahren in ihrem Programm verankert habe und auch bei den Kommunalwahlen 2020 nicht aus den Auge verlieren wolle.
04.08.19
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ISSN 1614-2853
20. Jahrgang |
