Neumarkter Zeitung

Grüne

Gegen Gaspreis-Senkung

NEUMARKT. Die Neumarkter Grünen distanzieren sich "deutlich" von der FLitZ-Forderung, die Gaspreise zu senken.

Bei ihrem Mitgliedertreffen steckten die Grünen die Zielrichtung für 2007 abgesteckt. Vor allen Dingen im Bereich Energie solle einiges erreicht werden, hieß es.

Gerade im Hinblick auf die aktuellen Ereignisse in Russland müsse verstärkt Augenmerk auf die Energieversorgung gerichtet werden. "Wo der CSU nur der Ladenhüter Kernenergie einfällt", würden die Grünen weiterhin auf den verstärkten Einsatz erneuerbarer Energien sowie der Einsparung von Energie setzen.

So soll auf die Einführung neuer, verbrauchsorientierter Tarife der Stadtwerke bei Strom, Gas und Wasser hingewirkt werden, um Anreize für den sparsamen Umgang mit den Resourcen zu schaffen. Hohe Grundgebühren mit niedrigen Verbrauchspreisen würden das Gegenteil bewirken: Sparsamkeit werde da oft noch bestraft. Sparsame Bürger sollten bei der Rechnung aber entlastet, Verschwender dagegen stärker zur Kasse gebeten werden.

Von der Flitz-Forderung, die Gaspreise zu senken, distanzieren sich die Grünen "deutlich". Dies wäre ein falsches Signal für den Umgang mit Energie. Außerdem stehe Neumarkt beim Gaspreis nicht schlecht da.

Für den weiteren Ausbau der Solarenergie werden sich die Grünen auch weiterhin stark machen. Dem "Ansinnen des Stadtbaumeisters", Solarenergie zu beschränken und auch bei Bebauungsplänen keine Rücksicht auf die Möglichkeiten der Gewinnung von Sonnenenergie zu nehmen, wurde eine klare Absage erteilt. Angesicht der gegenwärtigen Situation am Energiesektor ist dies unzeitgemäß und in keiner Weise zukunftsweisend.

16.01.07

"Der Verantwortung stellen"

NEUMARKT. Fünf Anträge von FLitZ und Grünen stehen auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung am Donnerstag.

Die Stadträte der Fraktionsgemeinschaft erhoffen sich Antworten auf die Frage, wie viel denn die Parteien in der Vergangenheit für die Nutzung des Reitstadels und den Blumenschmuck nun genau zahlen mussten, oder auf eine ganz aktuelle Frage nach Ursachen und Kosten der Sturmschäden am Fischer-Museum. Außerdem will man wieder einmal wissen, wie lange einem "gewissen Albert Reich" noch die Ehre zu Teil sein wird, dass eine Straße nach "ihm, dem Nazi", benannt bleibt.

Anträge stellten die Stadträte zum Thema "Armut in Neumarkt" und "helfende Maßnahmen durch die wohlhabende Stadt". Stadtrat Johann Georg Glossner (FLitZ) wird für den Antrag "Finanz- und Investitionsplanung" sprechen, "weil wir uns einen sorgsameren Umgang mit öffentlichen Geldern erwarten und vernünftige, zukunftsorientierte Ziele anstreben."

Für den Fall, dass die Firma Pfleiderer die "angekündigten Entlassungen" in Neumarkt durchführt, soll sich die Stadt sich rüsten, erklärt Stadträtin Sieglinde Harres (Grüne) im Namen der Fraktion. Im erweiterten Wasserschutzbereich der wesentlichen Neumarkter Trinkwasserbrunnen und den "vorhandenen Schad- und Giftstoffen im Boden" müsse eine "Lösung auf Dauer" angestrebt werden, insbesondere für den Fall, "wenn Pfleiderer gehen sollte".

Man hoffe, daß über die Anträge abgestimmt werde, erklärte Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky mit Blick auf die in letzter Zeit mehrmals gestellten "Anträgen auf Nichtbefassung". Das "Verlassen des Saals" durch die CSU nannte er eine "Flucht aus der Verantwortung".

14.01.07

"Nicht vorrangig dringlich"

NEUMARKT. Statt einem Arbeitskreis zum "Stadt-Platz" wollen FLitZ und Grüne einen "öffentlichen Agendaprozess".

Nachdem sich die CSU für die Umgestaltung des Geländes rund um das Neumarkter Rathaus stark gemacht hat (wir berichteten), stellt die Fraktionsgemeinschaft FLitZ/Grüne nun einen "weitergehenden Antrag" an den Stadtrat, neben der Umgestaltung des Rathausvorplatzes auch die übrige "Entwicklung der Innenstadt" in einem Agenda-Prozeß zu beraten.

Der Antrag der CSU zur Sanierung rund ums Rathaus greife nach Meinung der Fraktionsgemeinschaft nämlich "viel zu kurz". Sie vermißt "Denken in Zusammenhängen". Sanierungsmaßnahmen in diesem Bereich seien im Vergleich zu anderen Sanierungsobjekten im Innenstadtbereich "nicht vorrangig dringlich", hieß es.

Die Wählergemeinschaft FLitZ hält am Dienstag um 19.30 Uhr im Alten Glossner Wirtshaus die im monatlichen Turnus stattfindende, öffentliche Versammlung ab. Besprochen werden sollen dabei Anträge zur Gaspreissenkung und Sanierung der Innenstadt. Außerdem werden die im Rahmen Bürgertelefons vorgebrachten Anregungen von Bürgerseite aufgegriffen.

Vorsitzender Dieter Ries will außerdem einen Bericht zum anstehenden Wahlkampf geben.

08.01.07

"Gas-Preise senken"

NEUMARKT. FLitZ und Grüne haben jetzt auch offiziell eine Senkung der Gas-Preise in Neumarkt gefordert.

Das solle der Werksenat in seiner nächsten Sitzung beschließen, heißt es in einem Antrag, den die Fraktionsgemeinschaft jetzt an Oberbürgermeister Thomas Thumann schickte. Ziel sei dabei, daß die Neumarkter Stadtwerke die "günstigsten Anbieter im Bundesgebiet" werden (wir berichteten). Wie hoch die geforderte Preis-Senkung ausfällt, soll der Werksenat diskutieren und beschließen.

Im nationalen und bayernweiten Vergleich seien die Gasgebühren in Neumarkt wesentlich zu hoch (Platz 340 von 711 Anbietern laut Bundeskartellamt), heißt es in dem von FLitZ-Stadtrat Hans-Walter Kopp unterzeichneten Antrag. Außerdem seien die Gebühren in Neumarkt seit 2004 um 50 Prozent gestiegen.

07.01.07

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