"Populisten" angeprangert

NEUMARKT. Der Neumarkter Haushalt sorgt für Rahmenbedingungen, von denen andere nur träumen können, sagte OB Thumann.

In seiner Haushaltsrede konnte sich der Stadt-Chef am Dienstagabend in der Stadtratssitzung über Zahlen freuen, die es der Kommunalpolitik noch gestatten, "positiv gestalten zu können". Es sei ein "wahres Kunststück", gleichzeitig eine komfortable Haushaltsbilanz und ein hohes Investitionsvolumen aufweisen zu können.

Investieren sei dabei kein Selbstzweck, sondern es bedeutet, "daß wir die Stadt entwickeln und attraktiv gestalten können", sagte Thumann. Dazu zählte er auch die Verkehrswege und nannte hier die geplante S-Bahn nach Neumarkt, die Autobahnausfahrt Frickenhofen (die übrigens nicht"alleine für Neumarkt", sondern für die ganze Region wichtig sei), oder die immer wieder thematisierte Ostumgehung, mit der man sich wohl in diesem Jahr noch öfter beschäftigen werde.

Die Verkehrslösung am Unteren Tor nannte Thumann eine "zukunftsorientierte Maßnahme".

Der Oberbürgermeister ging auf die geplanten Ausgaben für Bildung in Neumarkt ein und wies auf die enge verbindung zur Wirtschaft hin:" Nur eine florierende Wirtschaft bietet den Schüler Ausbildungsplätze!"

Es müsse das Bestreben des ganzen Stadtrates sein, den Wirtschaftsstandort Neumarkt attraktiv und planbar zu erhalten. Thumann erwähnte in diesem zusammenhang den geplanten Vertragsabschluß mit dem Investor am Unteren Tor, Harry Krause, dem später in der nichtöffentlichen Sitzung vom Stadtrat "Grünes Licht" gegeben werden sollte.

Sichtlich verärgert zeigte sich Stadt-Chef über Forderungen nach kostenloser Nutzung "für alles und jedes". Ohne FLitZ und die Grünen namentlich zu erwähnen, nannte es Thumann "populistisch", kostenloses Parken, billigsten Freibad-Eintritt oder die Befreiung von Erschließungsgebühren zu fordern: "Wer würde da nicht zustimmen?"

Solches Verhalten würde aber schnell dazu führen, daß man Gelder für kurzfristige Effekte ausgebe und im Laufe der Zeit dafür Schulden anhäufen würde - "die wir letzlich an später Generationen weitergeben müßten".

Und dabei sei die Sadt auch jetzt nicht knausrig: pro Musikschüler und Jahr bezahle man über 400 Euro aus dem Stadtsäckel, für jeden Freibadbesucher lege man weit über drei Euro, für Nutzer der Eisbahn sogar fast sechs Euro pro Nase drauf.

"Ärgerlich und unzutreffend" sei es, wenn damit argumentiert werde, Strom- oder Gaspreiserhöhungen wären notwendig, um damit andere Projekte der Stadt zu finanzieren. Solche Preise würden durch Lieferanten und Börse vorgegeben - das müsse jeder verantwortliche Politiker wissen.

Thumann appellierte an die Stadträte, sich als "mutige und zupackende Kommunalpolitiker" zu erweisen, die optimistisch nach vorne schauen. Ein Haushalt, der nur auf dem papier stehe und nicht umgesetzt werde, bedeute nämlich Stillstand - und das könne für die Stadt Neumarkt ungeahnte Folgen haben: "Stillstand bedeutet, daß man ins Hintertreffen gerät, was schnell dazu führen kann, daß dies böse Auswirkungen auf spätere Haushaltssituationen mit sich bringt".

(Die Haushaltsrede des Oberbürgermeister finden Sie im Wortlaut hier)

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ISSN 1614-2853 20. Jahrgang

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