neumarktonline: Proteste vor der Sitzung

Proteste vor der Sitzung

Rund 60 Neumarkter demonstrierten vor dem Rathaus gegen Gebührenerhöhungen.

Vor allem für die jüngeren unter den Demonstranten war die
Veranstaltung ein Heidenspaß.

NEUMARKT. Ungewöhnlicher Beginn einer Stadtratssitzung: Bei einer privat organisierten Demonstration protestierten vor dem Rathaus rund 60 Neumarkter gegen beschlossene und geplante Gebührenerhöhungen. In der Sitzung selbst waren nur zwei Tagesordnungspunkte strittig.

Die meisten Mitglieder des Stadtrats, die pünktlich zur Sitzung kamen, mußten an den Demonstranten direkt vorbei. Und etliche Stadträte - übrigens von fast jeder Partei - nutzen die Gelegenheit zu Gesprächen mit den friedichen Protestierern. FLitZ-Stadtrat Madeisky machte sogar selbst mit einem Transparent mit - und mußte feststellen, daß er gar nicht so herzlich willkommen war. "Wir möchten uns ausdrücklich von FLitZ und von den Grünen distanzieren", sagte die Demo-Rednerin Marina Lindl zu Pressevertretern, "schreiben Sie das!"

Lindl ging in ihrer kurzen Ansprache unmittelbar vor der Stadtratssitzung hart mit den geplanten oder schon beschlossenen Gebührenerhöhungen ins Gericht. Zahlreiche Transparente unterstrichen die Unzufriedenheit der rund 60 Neumarkter, die sich vor dem Rathaus eingefunden hatten. Ein anderhalbjähriger Linus suchte per (sicher nicht selbstgemaltem) Transparent am Kinderwagen nach "wohlhabenden Eltern, die mit mir ins Feibad gehen". Auf einem anderen Schild hieß es: "Die reichste Stadt Bayerns zockt ihre Bürger ab".

In der Stadtratssitzung ging es nicht um Gebührenerhöhungen. Hier gab es nur zwei Tagesordnungspunkte, die für Erregung sorgten: Die Kosten für geplante Projekte in Neumarkt und der Jahresabschluß der Bauhof GmbH (Bericht hier).

FLitZ hatte den Antrag eingebracht, Zahlen für die Kosten von Dammstraße, Fischer-Skulpturenpark und Aldi-Parkhaus-Abriß, sowie für "versteckte Zuwendungen" zum Ärztezentrum oder für Zuschüsse an den Betreiber der Stadthalle zu nennen.

CSU-Fraktionssprecher Ferdinand Ernst stellte sofort einen "Antrag auf Nichtbefassung", da diese Zahlen entweder schon bekannt oder aber einfach noch nicht ermittelbar sind. Unterstützt wurde er dabei von Oberbürgermeister Thomas Thumann, der FLitZ-Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky auf dessen Offenen Brief mit den gleichen Forderungen öffentlich ähnlich geantwortet hatte (wir berichteten).

Auch UPW-Stadtrat Franz Düring sagte für seine Fraktion, daß es diese Zahlen "einfach noch nicht gibt".

Dieser Meinung war auch weitgehend Ursula Plankermann für die SPD. Sie nannte es allerdings "unfair", wie der Antrag heruntergebügelt werden soll und meinte, "grobe Schätzungen" der Kosten seien in einigen Fällen sicher möglich. "Das ist hier auch eine Frage des Umgangs miteinander" - als Stadtrat solle man sich bei Abstimmungen nicht davon leiten lassen, ob einem der Antragssteller "paßt oder nicht".

Mit den Stimmen der CSU, fast allen Stimmen der UPW und des Oberbürgermeisters wurde die Nichtbehandlung beschlossen. SPD, Flitz, Grüne und UPW-Stadtrat Georg Jüttner stimmten dagegen.

29.09.06

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