neumarktonline: Unfaire Konkurrenz ?

Unfaire Konkurrenz ?

NEUMARKT. Macht der Bauhof Handwerkern unerlaubt Konkurrenz, wenn er das Untere Tor tüncht ? Im Stadtrat gabs unterschiedliche Meinungen.

Die Freie Liste Zukunft hatte schon im Vorfeld angekündigt, dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung der Bauhof GmbH die Entlastung zu verweigern. Stadtrat Madeisky prangerte an, daß der Bauhof ortsansässigen Handwerkern, "die hier Steuern bezahlen", Aufträge wegschnappe, statt hier "vornehme Zurückhaltung" zu üben. Der Bauhof mache hier quasi unter "geschützten Bedingungen" den Unternehmern Konkurrenz.

Die Geschichte mit den Malerarbeiten am Unteren Tor wurden von der Verwaltung durchaus eingeräumt. Allerdings waren sich die übrigen Fraktionen im Stadtrat einig, daß das in Ordnung gehe: im Winter würden durch den Schneeräumdienst viele Mitarbeiter im Bauhof gebraucht, sagte CSU-Sprecher Ferdinand Ernst. "Sollen diese Leute dann im Sommer ausgestellt werden, weil der Bauhof keine Arbeit hat ?"

Bürgermeister Arnold Graf blies ins gleiche Horn: "Da wird auf der einen Seite gefordert, daß im Bauhof Lehrlinge eingestellt werden - und gleichzeitig protestiert, wenn versucht wird, für diese Lehrlinge Arbeit zu finden!"

SPD-Sprecher Karl-Heinz Brandenburger wies darauf hin, daß außer den Malarbeiten am Unteren Tor ja keine größeren Arbeiten vergeben worden sind. Und außerdem stehe die gewinnorientierte Bauhof GmbH "sehr wohl im Wettbewerb".

Brandenburger erntete dafür allerdings von FLitZ nur Spott: "Wir hören, wie der Bauhof-Aufsichtsrat Brandenburger den Bauhof-Aufsichtsrat in Schutz nimmt!"

Bei der Abstimmung über die Entlastung von Aufsichtsrat und Bauhof-Geschäftsführung forderte schließlich Oberbürgermeister Thumann die drei anwesenden Aufsichtsräte auf, sich zu enthalten. Die Entlastung wurde dann mit großer Mehrheit gegen die drei Stimmen der anwesenden FLitZ- und Grünen-Stadträte erteilt.

29.09.06