neumarktonline: Haushalt verabschiedet

Haushalt verabschiedet

NEUMARKT. Der Gemeinderat in Deining verabschiedete den Haushalt 2011 mit einem Gesamtvolumen von 9,6 Millionen Euro ohne Gegenstimmen.

Bei den Investitionen ist ein Rekordvolumen von 4,63 Millionen Euro veranschlagt, das dank des immer noch hohen freien Finanzspielraums, den der Verwaltungshaushalt hergibt, und unter konsequenter Ausnutzung der staatlichen Fördermöglichkeiten ohne Neuverschuldung geschultert werden kann.

Bei der Vorstellung der Haushaltszahlen gingen Bürgermeister Alois Scherer und der Kämmerer auf die Zahlen und Entwicklungen ein. Vom Gesamtvolumen entfallen auf den Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben 4,84 Millionen Euro und auf den Vermögenshaushalt 4,77 Millionen Euro.

Investitionsschwerpunkt ist 2011 die Schule mit 1,095 Millionen Euro oder 23,6 Prozent des gesamten Investitionsvolumens. Die restlichen Kosten der Generalsanierung und der energetischen Sanierung des Nordtrakts und vor allem die Sanierung und Erweiterung der Turnhalle in eine Zweifachturnhalle sind veranschlagt.

Die Investitionen in die Kindertageseinrichtungen sind mit 911.000 Euro (19,7 Prozent) veranschlagt. Der Neubau einer Kinderkrippe für Kinder unter drei Jahren ist die umfangreichste Maßnahme. Daneben erfolgt die energetische Sanierung des Kindergartens.

Auf Platz 3 der Investitionen stehen die Ausgaben für den Gewerbepark. Für Baulandankauf, Straßen-, Wasser- und Abwassererschließung sind 788.000 EUR ( 17 Prozent) eingeplant. Wegen der großen Nachfrage steht zu erwarten, dass die Grundstücke 2011 komplett verkauft werden.

Für die Restabwicklung der im Vorjahr begonnenen umfangreichen Radwegemaßnahmen stehen 427.000 Euro bereit. Daneben sind 229.000 Euro für den Straßenbau (mit Bauhof und Straßenbeleuchtung) vorgesehen. Als neue Maßnahme kommt die Dritt-(Viert-)Anbindung des Baugebietskomplexes Oberbuchfelder Weg hinzu. Ansonsten sind hier die Mittel für die Restabwicklung des Straßenbaus in Mittersthal enthalten.

Die Ausgaben für die Verbindungswege nach Thannbügl und zur Straußmühle in Höhe von 137.000 Euro werden über das Amt für Ländliche Entwicklung aus Landes- und EU-Mitteln gefördert.

Für weitere Einrichtungen der Infrastruktur stehen 321.000 Euro bereit. Investiert wird in die DSL-Erschließung 123.820 Euro, in die Abwasserbeseitigung 122.730 Euro, in die Nahwärmeversorgung 44.140 Euro und in die Wasserversorgung 30.350 Euro.

Für die Feuerwehr stehen 69.700 Euro bereit. Die größte Einzelmaßnahme betrifft die Neubeschaffung des TSF der FF Döllwang.

In die übrigen Aufgabenbereiche, wie Jugend, Sport, Kultur, Verwaltung, Landschaftsplanung, Tourismus und Städtebauförderung und Dorferneuerung werden 159.500 Euro investiert. Hier ist auch der Planungsansatz für das Naturbad enthalten, das sich im nächsten Jahr zu einem der Ausgabenschwerpunkte entwickeln könnte.

Dass dieses hohe Investitionsvolumen keine einmalige Erscheinung ist, wurde mit einem Blick auf die Investitionstätigkeit seit 1996 verdeutlicht. In den vergangenen 15 Jahren wurden 50 Millionen Euro investiert, das sind im Durchschnitt 3,33 Millionen Euro pro Jahr.

Ermöglicht werde das außerordentlich hohe Investitionsniveau durch das Zusammenspiel des freien Finanzspielraums mit einer konsequenten Nutzung der Zuschussmöglichkeiten. So werden allein rund 2,3 Millionen Euro über Zuschüsse finanziert. 1,03 Millionen Euro (900.000 Euro nach Abzug der Schuldentilgung) trägt der Überschuss aus dem Verwaltungshaushalt bei, an Rückflüssen aus Bauland- und Gewerbebaulandverkäufen sind rund 458.000 Euro vorgesehen und an Anliegerbeiträgen rund 583.000 Euro.

Eine Neuverschuldung ist 2011 nicht erforderlich, so dass der Schuldenstand bei rund 1,9 Millionen Euro oder umgerechnet 442 Euro je Einwohner und damit bei rund zwei Dritteln des Landesdurchschnitts der vergleichbaren Größenklasse liegt und die Einschränkung des Haushalts durch den Schuldendienst relativ niedrig gehalten werden kann.

Angesicht der geordneten Finanzlage mit fast 900.000 EUR an freiem Finanzspielraum entschied sich der Gemeinderat für die Beibehaltung der aktuellen Hebesätze.

Wie jedes Jahr bei der Haushaltssitzung entschied der Gemeinderat auch heuer über Zuschüsse für Investitionsvorhaben der Vereine.

Naturbad Deining

Nach der vorgeschriebenen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange und nach Klärung schwieriger naturschutzfachlicher Fragen im Vorfeld nahm der Gemeinderat die Abwägung aller öffentlichen und privaten Belange vor. Im Ergebnis wurden die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Naturbad beschlossen.

04.05.11

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