neumarktonline: "Gute schwarze Null"

"Gute schwarze Null"

NEUMARKT. Mit einer "guten schwarzen Null" schloss der Bezirk Oberpfalz in seiner Sitzung am Donnerstag den Haushalt 2010 ab.

Diese positive Jahresrechnung fand die Zustimmung des Bezirksausschusses des Bezirkstags der Oberpfalz bei seiner Sitzung in Regensburg. Schließlich zeige der Jahresabschluss die gute Arbeit bei der Aufstellung und Abwicklung des Haushalts durch die Verwaltung, so die Bezirksräte. Trotz "Punktlandung" des Haushalts 2010 gab Bezirkstagspräsident Franz Löffler zu bedenken, dass die Rücklagenentnahme in diesem Jahr – sie beträgt rund 18 Millionen Euro – "nur einmalig" möglich sei. "Das Jahr 2012 wird eine Herausforderung", so Löffler.

Die durchaus positive Entwicklung des Bezirkshaushalts 2010 basiere vor allem auf Mehreinnahmen im Sozialbereich in Höhe von rund 4,7 Millionen Euro sowie Minderausgaben in Höhe von 1,3 Millionen Euro in diesem Bereich.

Kritisch beleuchtete das Gremium eine Rentabilitätsprüfung von Fotovoltaikanlagen auf drei Wohngebäuden des Bezirks Oberpfalz. Zwar wurde der Vorschlag der Verwaltung, von einer Verpachtung der Dachflächen abzusehen, von allen Parteien befürwortet. Bei der Frage, ob der Bezirk Oberpfalz selbst als Investor tätig werden soll, gingen die Meinungen allerdings auseinander.

SPD-Fraktionsvorsitzender Richard Gaßner wollte die Prüfung nicht nur unter ökonomischen, sondern auch unter ökologischen Aspekten sehen. "Und hier lohnt sich eine Fotovoltaikanlage immer", so der Fraktionssprecher. Er plädierte dafür, als öffentliche Hand eine gewisse Vorreiterrolle zu übernehmen. Auch Bezirksrätin Ingeborg Hubert (Grüne) sprach von einer "Vorbildfunktion" des Bezirks.

Demgegenüber erklärte CSU-Bezirksrat Peter Braun, dass es nicht Aufgabe des Bezirks sein könne, für die Stromversorgung zu sorgen.

Schließlich fand sich die Lösung im Vorschlag von CSU-Fraktionsvorsitzenden Herbert Schötz, schnellstmöglich alle Immobilien des Bezirks Oberpfalz hinsichtlich ihrer Eignung zur Sonnenenergiegewinnung zu überprüfen. Insbesondere sollen die Dachflächen der zahlreichen Klinikgebäude in diese Prüfung einbezogen werden. Bezirkstagspräsident Löffler betonte in diesem Zusammenhang, dass der Bezirk Oberpfalz ohnehin bereits bei allen Gebäudesanierungen auf energetische Verbesserungen achte.

Die Bezirksräte bewilligten in der Sitzung außerdem verschiedene Zuschüsse. So unterstützt der Bezirk Oberpfalz den Bezirksverband Bayerischer Rassegeflügelzüchter mit 715 Euro. 500 Euro erhält die Bergwacht Bayern im Bayerischen Roten Kreuz – Region Bayerwald für Naturschutzaufgaben, und bereits für das Jahr 2012 bewilligte das Gremium dem Bezirksverband Oberpfalz des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge 4500 Euro.

07.04.11