"Besser als die Stimmung"

NEUMARKT. "Die Lage ist besser als die Stimmung", sagte MdB Alois Karl am Dienstag in seiner Rede im Deutschen Bundestag.

Karl sprach als Mitglied des Haushaltsausschusses und als Berichterstatter über den Haushalt von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler anlässlich der Beratungen zum Bundeshaushalt 2011 zum Einzelplan 15 - dem Etat des Gesundheitsministeriums.

MdB Karl verwies darauf, dass jeder Haushalt unter dem Diktat knapper Kassen stünde. "Haushalten ist die Kunst, mit knappen Ressourcen effektiv und effizient umzugehen", sagte er. "Unsere Aufgabe ist es, in den nächsten Jahren einen aus den Fugen geratenen Haushalt mit einer schier unglaublichen Verschuldung zu konsolidieren. Konsolidierungspolitik ist gut verstandene Zukunftspolitik!"

Alois Karl bedauerte, dass "die Menschen in unserem Lande Veränderungen gegenüber nicht besonders aufgeschlossen sind. Dies hängt damit zusammen, dass wir in einem der wohlhabendsten Ländern der Welt leben. Wer im Wohlstand lebt, der ist gegenüber Veränderungen zunächst misstrauisch. Dennoch: Die Notwendigkeit für Veränderungen bleibt!"

Jeder sei zwar prinzipiell für Einsparungen – doch nur so lange, bis es konkret werde. Deshalb "wird seit 40 Jahren ein Staatsdefizit angehäuft, das erschreckend ist – und im Hinblick auf die nächsten Generationen geradezu unverantwortlich!" Deshalb dürften die Sparbemühungen nicht aufgeweicht werden.

"Die Lage ist tatsächlich besser als die Stimmung", betonte MdB Karl. Die Politik der christlich-liberalen Bundesregierung sei erfolgreich: So sei die Zahl der Erwerbstätigen deutlich gestiegen, die Zahl der Kurzarbeiter habe um 75 Prozent abgenommen und die Zahl der Arbeitsstellen sei auf einem historischen Höchststand angelangt. Deutschland habe die beispiellose Wirtschafts- und Finanzkrise besser und schneller gemeistert als jedes andere Land.

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ISSN 1614-2853 20. Jahrgang

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