neumarktonline: "Gegen Parteibuchwirtschaft"

"Gegen Parteibuchwirtschaft"

NEUMARKT. Auch nach der OB-Schelte (wir berichteten) will FLitZ sich nicht davon abhalten lassen, dafür Sorge zu tragen, dass "in Neumarkt dem Recht und Gesetz entsprechend gehandelt wird", erklärt FLitZ in einer Stellungnahme.

"Wir sind gegen jede Form der Mauschelei und Parteibuchwirtschaft und werden also weiter öffentlich Fragen stellen, genau dort, wo es unserer Meinung nach Ungereimtheiten gibt", bekräftigt Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky. Als Beispiele nennt er "explodierende Kosten" bei den beabsichtigten Luxusobjekten am Unteren Tor, "willkürliche Mietpreise" bei der Überlassung des Reitstadels und "unseres Erachtens zu niedrige Preise" beim Verkauf des städtischen Metzenauer-Grundstücks.

Nicht hinnehmen wird FLitZ, dass das Ärztehaus am Unteren Tor mit "erheblichen öffentlichen Mitteln subventioniert" werden soll. Das sei nämlich ausschließlich Privatsache der Ärzte. Und öffentlichen Protest meldet nach der SPD auch FLitZ an, weil die CSU mit dem "unerlaubten, gemeinschaftlichen Auszug" aus dem Stadtrat eine Abstimmung über eine Höhergruppierung eines Beamten verhindert hat, "dessen Namen nicht wir laut genannt haben".

Bestätigt sieht sich FLitZ durch das Landratwsamt: Die Aufsichtsbehörde hat FLitZ zufolge nach einer entsprechenden Beschwerde den Neumarkter OB Thomas Thumann aufgefordert, "bei der Behandlung der Tagesordnungspunkte die rechtlichen Vorgaben (Grundsatz der Öffentlichkeit) künftig genau zu beachten".

08.12.06