neumarktonline: "Parteiisch beraten"

"Parteiisch beraten"

NEUMARKT. Von einem "schlimmen Rückfall in längst vergangen geglaubte Zeiten" sprechen die Stadträte der Freien Liste Zukunft (FLitZ) in einer öffentlichen Stellungnahme.

Angeprangert wird von ihnen, dass "mehr noch als unter Karl" jetzt unter Thomas Thumann Dinge in nichtöffentlicher Sitzung abgehandelt würden. OB Thumann werde hier "offensichtlich parteiisch beraten und folge den Beratern leider unkritisch".

Nach Meinung der FLitZ-Stadträte müsse am Montag der Prüfbericht des kommunalen Prüfungsverbandes bei den Stadtwerken über die Prüfung des Geschäftsjahres 2005 ebenso in den öffentlichen Teil der Sitzung, wie am 8. November die Beschlussfassung zum Ausbau und zur Verlängerung der Abtsdorfer Gasse. Geplant sei außerdem "wieder einmal", den Haushalt nichtöffentlich vorzuberaten.

Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky sieht in den angesprochenen Tatbeständen zum einen "klare Verstöße gegen das rechtliche Gebot der grundsätzlichen Öffentlichkeit von Sitzungen" zum anderen "gefährliche Geheimnistuerei". Immer mehr verstärke sich der Eindruck, dass die Verantwortlichen etwas zu verbergen hätten.

Unterstützung bekommt Stadtrat Madeisky von seinem Kollegen Johann Georg Glossner: Er wage zu behaupten, so der Flitz Stadtrat, "dass ein Großteil der Stadträte bei dem momentanen Anhäufungen von Großprojekten immer weiter und immer kostenträchtigere Objekte beschließt, ohne einen echten Gesamtüberblick über die Kosten von der Verwaltung zu haben."

29.10.06