neumarktonline: "Zukunftschancen verbauen"

"Zukunftschancen verbauen"

NEUMARKT. Sorgen um Schulen und Kindergärten wurden bei der Neumarkter Kreis-Delegiertenkonferenz der SPD laut.

Die Kreis-Delegiertenkonferenz (wir berichteten) der SPD stand unter dem Motto: "Unser Landkreis in der Zukunft" .Wesentliche Zahlen und Fakten über die Bevölkerungsentwicklung wurden vorgestellt. Außerdem informierten sich die Genossen in Impulsreferaten über eine Auswahl an Themen, die wesentliche Bedeutung für die Politik in den Kommunen der kommenden Jahre haben werden.

Der stellvertretende Kreisvorsitzende Dirk Lippmann (Pyrbaum) informierte über die Aussichten der Hauptschulen im Kreis. Sein Fazit: "Die bayerische Staatsregierung macht die Hauptschulen zur Nebensache!" Es sei geplant, nochmals 400 Lehrkräfte an den Hauptschulen einzusparen und an die Gymnasien zu verschieben. "Damit ist klar", so Lippmann, "dass noch mehrere Teilhauptschulen im Landkreis geschlossen werden". Immerhin seien fast die Hälfte aller Schüler im Landkreis an den Hauptschulen. "Wir können es uns nicht leisten, so vielen Kindern die Zukunftschancen zu verbauen, indem wir die Hauptschulen zu sozialen Brennpunkten werden lassen".

Unerfreulich ist auch die Lage bei den Kindergärten, über die Katja Vogel (Freystadt) informierte. Durch das neue Kindergartengesetz würden die Erzieherinnen weniger Zeit für ihre eigentliche Aufgabe, die Betreuung der Kinder, haben. Die Kindergärten nähmen immer jüngere Kinder auf, um die Fördergelder zu erhalten. Diese bräuchten aber auch wesentlich mehr Zeitaufwand in der Betreuung.

Das neue Gesetz bringe eine enorm anwachsende Bürokratie mit sich, wie Teilnehmer aus Gesprächen mit Kindergartenpersonal berichteten. Auch seien, so Vogel weiter, Standorte in Gefahr: "Vor allem kleinere Kindergärten sind jetzt von der Schließung bedroht, das Angebot wird ausgedünnt". Dies treffe einmal mehr ländliche geprägte Gegenden wie den Kreis Neumarkt, so die einhellige Meinung der Anwesenden.

Leider würden die eingesparten Gelder nicht am anderen Ende der Alterspyramide eingesetzt, wie die Kreisvorsitzende Carolin Braun berichten musste. "Der Freistaat hat sich aus der Finanzierung der Altenheime völlig zurückgezogen. Und das zu einer Zeit, da es zum Beispiel im Landkreis Neumarkt praktisch keine freien Kapazitäten gibt, wo der Bedarf auf Jahre hinaus spürbar wachsen wird und viele Heime umgebaut werde müssten".

So sei heutzutage für einen Altenheimplatz ein Balkon kaum noch gefragt, stattdessen müssten die Heime pflegegerecht ausgerüstet werden, weil mittlerweile über 90 Prozent aller Heimbewohner stark pflegebedürftig seien. Mit den notwendigen Umbaumaßnahmen lasse die bayerische Staatsregierung "wieder einmal" die Kommunen allein. Als "dramatisch und sträflich" sei die Idee zu bezeichnen, die Fachkraftquote zu senken, um Kosten zu sparen, sagte Carolin Braun.

Danach referierte Fraktionssprecher Lothar Braun (Neumarkt) über die Möglichkeiten, wie die SPD-Stadt-und Gemeinderäte diese Themen in den Kommunen ansprechen können. Anhand von Beispielen aus Neumarkt zeigte er auf, dass trotz aller Schwierigkeiten "doch immer wieder" Anträge der Sozialdemokraten umgesetzt werden konnten. "Wir brauchen eine zukunftsweisende Politik in den Kommunen", fasste Braun zusammen, "weil uns sonst die Probleme in einigen Jahren überrollen".

05.07.06