neumarktonline: "Wer übernimmt Risiken ?"

"Wer übernimmt Risiken ?"

NEUMARKT. "Nicht in die eigene Tasche lügen" soll sich die Stadt Neumarkt im Zusammenhang mit dem Bau der geplanten Stadthalle und der Absicht, die Maßnahme im sogenannten "PPP-Modell" durchzuführen, heißt es in einer Presse-Mitteilung von OB-Kandidat Johann Georg Gloßner (FLitZ). Die Stadt und ein oder mehrere Privatbetreiber würden bekanntlich bei einem derartigen Modell kooperieren (wir berichteten).

Gloßner verweist in diesem Zusammenhang nicht nur auf die "schlechten Erfahrungen" mit dem Investor Krause am Unteren Tor. Die "jetzige Hängepartie" dort sei nach seiner Meinung jedoch "zum Großteil auf Eigenverschulden" zurückzuführen.

Bei der "sehr viel teureren Stadthalle" befürchtet Gloßner jetzt, dass die Verantwortlichen in der Stadt sich "wieder aufs Eis führen lassen könnten". Vor derartigen Möglichkeiten werde auch in der Zeitschrift Der Bayerische Gemeindetag in einer Veröffentlichung vom Mai dieses Jahres "regelrecht gewarnt".

Den Gemeinden wird in einem Bericht über "PPP" nahe gelegt, in jedem Fall einen Wirtschaftlichkeitsvergleich anzustellen, ob denn unter Berücksichtigung aller Kosten, insbesondere des Honorars des Dienstleisters, ein "PPP"-Verfahren im Vergleich zur herkömmlichen Finanzierung mindestens genauso wirtschaftlich ist. Außerdem wird angeraten, dass der Private die wirtschaftlichen Risiken übernehmen müsse.

Deshalb werde in dem Artikel empfohlen, dass im Rahmen eines "echten PPP-Konzepts" in der Regel die Projektphasen: Planung, Bau, Finanzierung, Bauunterhalt, Betrieb und gegebenenfalls Verwertung eines Bauwerks vom Privatpartner übernommen werden sollten, da dies entscheidende Auswirkung für die Haftungsfrage habe.

"Zwar haben wir für den Bau der Stadthalle noch keinen privaten Partner gefunden, aber schon weitgehend geplant", so Gloßner. Das könnte bezüglich der Haftung also erhebliche Nachteile für die Stadt bedingen. Als "gebrannte Kinder" am Unteren Tor sollte man "mit äußerster Vorsicht an die Baumaßnahme gehen", fordert Gloßner.

10.11.05