Hebesatz bleibt stabil

NEUMARKT. Der Bezirk Oberpfalz wird seinen Hebesatz für die Bezirksumlage im nächsten Jahr bei 18,5 Prozent stabil halten.

Die von den Oberpfälzer Landkreisen und kreisfreien Städten an den Bezirk zu zahlende Umlage beträgt dann 189 Millionen Euro, 2,6 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr.


Wie Bezirkskämmerer Karl Hirsch verdeutlichte, steigt der Gesamthaushalt des Bezirks Oberpfalz 2015 um rund 13 Millionen Euro auf dann 363,6 Millionen Euro an. Allerdings – so stellte Bezirkstagspräsident Franz Löffler fest – erhöhen sich die Ausgaben „etwas moderater“ als in den vergangenen Jahren. „Und dies trotz Tariferhöhungen bei unseren Partnern, trotz neuer Dienste und zusätzlicher Leistungen im Sozialbereich und trotz guter Aufgabenerfüllung“, so Löffler. Die Ausgaben im Sozialbereich steigen auf fast 340 Millionen Euro, ein Plus von 12,7 Millionen Euro. Dieses Geld wird vor allem für Leistungen für Menschen mit Behinderung und für pflegebedürftige Mitmenschen benötigt.

Wegen der nur sehr geringen Steigerung der Umlagekraft von 1,4 Prozent – der bayernweite Durchschnitt liegt bei 5,9 Prozent – erhält der Bezirk Oberpfalz fünf Millionen Euro mehr an Zuweisungen vom Freistaat Bayern. Diese belaufen sich 2015 auf 80,7 Millionen Euro und sind für die Erfüllung der Bezirksaufgaben im Sozialbereich vorgesehen.

Entlastung der künftigen Bezirkshaushalte könnte bei der Kostenerstattung für jugendliche Flüchtlinge aus Krisenländern eintreten: Hier plant der Bezirk Oberpfalz im nächsten Jahr Ausgaben von rund zehn Millionen Euro ein. „Es gibt allerdings Anzeichen dafür, dass der Freistaat die Kosten hierfür übernimmt, sollte es eine deutschlandweite gerechtere Verteilungsregelung geben“, erläuterte Löffler.

Wie schon in den Vorjahren wird der Bezirkshaushalt auch dieses Jahr mit einer „schwarzen Null“ abschließen und damit eine gute Basis für das nächste Haushaltsjahr liefern. „Diese Punktlandung wird zwischenzeitlich als selbstverständlich wahrgenommen – ebenso die niedrige Bezirksumlage, die zahlreichen Investitionen vor allem im Krankenhausbereich, die Leistungsausweitung durch die Inklusion und die Tatsache, dass wir keine Schulden machen“, fasste Löffler zusammen.

Endgültig verabschiedet wird der Haushalt 2015 in der Sitzung des Bezirkstags am nächsten Dienstag.
11.12.14
neumarktonline: Hebesatz bleibt stabil
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